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20.04.2011, 11:05 Uhr
Das Bildungspaket soll die Chancen ärmerer Kinder verbessern, doch es wird bisher nicht angenommen (Foto: ddp)
Angesichts der mangelnden Akzeptanz für das Hartz-IV-Bildungspaket will auch die SPD die Antragsfrist ausweiten. "Es spricht überhaupt nichts dagegen, die Frist großzügig zu verlängern", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Die Grünen machen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen für den Flop verantwortlich - nur ein winziger Teil der berechtigten Eltern nimmt das Bildungsprogramm für ihre Kinder wahr.
Bei dem Bildungspaket für bedürftige Kinder war es seit dem Start Anfang des Monats zu Problemen gekommen. Bis Ende April müssen Hartz-IV-Empfänger eine Erstattung der Kosten beantragen, etwa für Nachhilfe oder Schulmittagessen, die von Januar bis März des Jahres für Leistungen aus dem Bildungspaket entstanden sind. Da das Arbeitsministerium erst spät mit seiner Informationskampagne begonnen habe, sei eine Fristverlängerung gerechtfertigt, sagte Oppermann.
Mit einem Runden Tisch kurz vor Ostern will von der Leyen die Schwierigkeiten in den Griff bekommen. Sie wird sich mit Vertretern der Länder und der kommunalen Spitzenverbände beraten.
Das Paket sieht Bildungshilfe für rund 2,5 Millionen bedürftige Kinder aus Hartz-IV-Familien, von Geringverdienern und Wohngeld-Empfängern vor. Dabei geht es um warmes Mittagessen in Schule oder Kita, Zuschüsse zu Mitgliedsbeiträgen in Sportvereinen, Klassenfahrten oder Wandertage, bei Bedarf auch um Nachhilfe-Unterricht.
Am Freitag war eine Umfrage von "Spiegel Online" in deutschen Großstädten bekannt geworden, nach der das milliardenschwere Hartz-IV-Bildungspaket noch kaum genutzt wird. Bislang hätten gerade einmal zwei Prozent der 2,5 Millionen Berechtigten einen Antrag gestellt.
Der Grünen-Politiker Fritz Kuhn macht von der Leyen für die Probleme verantwortlich. "Die Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bildungspakets hat Frau von der Leyen zu verantworten", sagte der Vizevorsitzende der Grünen im Bundestag dem "Hamburger Abendblatt". "Nur mit mehr Sozialarbeitern vor Ort können die Leistungen des Pakets gezielt den betroffenen Familien angeboten werden." Als Verhandlungsführer der Grünen hatte Kuhn bei den Hartz-IV-Verhandlungen monatelang mit der Regierung um einen Kompromiss gerungen.
Quelle: AFP , dpa
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Inge schrieb:
am 18. April 2011 um 18:20:06
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Schande für unsere Politiker
Frau v.d.Leyen kann doch nicht wissen wie es an den normalen Schulen und Vereinen in unserem Land zugeht, woher
auch als Tochter eines ehemaligen Ministerpräsidenten! Nach ihrem Studium war sie ja als Quotenfrau immer auf der Überholspur.Wozu da noch mit dem einfachen Leben des Volkes abgeben? Das kommt nun dabei raus!!!
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Karl schrieb:
am 18. April 2011 um 18:03:21
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Schulspeisung 1949!!
Ich bin 1949 eingeschult worden, da wurde noch in der Schule an jeden ein Brötchen ausgegebenFür einen minimalen
Beitrag konnte man ein warmes Mittagessen, in der Regel nur Eintopf,Milchreis etc., erhalten.Die Verabreichung erfolgte im mitgebrachten Topf und im Keller der Schule.Das klappte auch ohne große Bürokratie, ach ich hatte vergessen , das war ja auch in der DDR. Noch Fragen???
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sumsi schrieb:
am 18. April 2011 um 17:45:55
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Beihilfe
und diese ganze sch... das alle nur das geld haben wollen kann ich nich nachvollziehen. ich hab mit zwei kindern genug ausgaben die
nebenbei anfallen ist es wegen kaputter sachenoder mal wegen neuer schuhe und da will ich den sehen, der mit 1701 € auskommt. es ist nur ein hilfe im Sozialstaat der dich ohnehin noch nackig stellt. und da hab ich genug von.
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