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Zukunft der Parteien: Entsetzlich unersetzlich

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41 Kommentare

Entsetzlich unersetzlich

22.07.2011, 12:59 Uhr | Ein Kommentar von Sebastian Nerz

Alle Wege führen ins Netz (Foto: Marc Tee)

Eine Demokratie ist immer ein Spiegel der Zeit, in der sie entstanden ist. Unsere Demokratie entstammt der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Erfahrungen der Weimarer Republik machten eine wehrhafte Demokratie nötig. Gleichzeitig bestand keine technische Möglichkeit zu allgegenwärtiger Kommunikation. Das verlangte nach Repräsentanten und langsamen, zentralistischen Entscheidungssystemen. Eine Wahl war etwas Kompliziertes. Entsprechend sollte ein Bürger mit einer Stimme eine ganze Regierungszeit abdecken.

Die Gegenwart hingegen bietet uns andere Chancen. Das Internet hat unsere Gesellschaft radikal verwandelt. Ähnliche Veränderungen sahen wir mit der Einführung des Buchdrucks oder dem Beginn der Industrialisierung. Menschen haben heute Zugang zu einer gigantischen Wissenssammlung – größer, lebendiger und schneller als jemals zuvor. Gleichzeitig kann jeder Einzelne seine Meinung verkünden. Was früher nur Politikern, Industriebossen und Journalisten möglich war, wird heute durch Facebook, Twitter, Wordpress und Co für jeden von uns erschwinglich. Das Meinungsmonopol der Mächtigen ist gebrochen. Das verschiebt die Macht zugunsten der Bürger.

Parteilose Experten und interessierte Bürger

Heute können Bürger und Politiker direkt, offen und schnell miteinander kommunizieren. Parteien müssen sich dem anpassen und sich verstärkt am Bürger orientieren. Die Menschen nehmen das selbstverständlich wahr. Sie erkennen ihre neuen Möglichkeiten und wollen sie nutzen: Unmittelbar in die Politik eingebunden werden. Schnell und niedrigschwellig informiert werden. Ihre Meinung sagen. Gesetzesinitiativen und Bauprojekte kommentieren und beeinflussen.

Die klassische Parteiendemokratie wird dem mündigen Bürger nicht mehr gerecht. Konflikte wie Stuttgart 21 sind nur die ersten Anzeichen: Diese Entwicklung wird den großen Volksparteien in ihrer jetzigen Form große Schwierigkeiten bereiten. Sie sind zu behäbig und können mit den Entwicklungen nicht Schritt halten. Kleinere, agilere Parteien werden ihren Platz einnehmen. Diese werden nicht mehr notwendigerweise eine ganze Programmbibel mitbringen. Vielmehr werden wir thematische Koalitionen sehen, in denen unterschiedliche Parteien ihr jeweiliges Fachwissen einbringen. Wir werden erleben, dass parteilose Experten und interessierte Bürger sich stärker in die Politik und die Entscheidungsprozesse einbringen. Auch die parteiinternen Meinungsmonopole der Gremien werden gebrochen werden.

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Experimentieren mit Liquid Democracy

Auch die Gestaltung von Wahlen kann neu gedacht werden. Die Piratenpartei experimentiert bereits mit Liquid Democracy. Bei dieser Form der Entscheidungsfindung kann jeder Wahlberechtigte für jedes einzelne Politikfeld entscheiden: Selbst abstimmen? Oder die eigene Stimme an jemanden übertragen, den man auf diesem Gebiet für fachkundiger hält? Solche Systeme sind auch in der deutschen Politik und Gesellschaft denkbar – und sie würden unser Verständnis von Politik und dem Verhältnis von Bürger und Staat nachhaltig verändern.

All dies ersetzt noch keine Parteien. Sie sind als Sammelbecken von Ideen und ähnlich denkenden Menschen weiterhin unersetzlich. Aber sie werden massiv an Macht verlieren. Den einzelnen Abgeordneten, den Bürgern und auch parteilosen Experten wird viel mehr Gewicht beigemessen werden können. Die Parteien treten in den Hintergrund. Der eigentlichen Idee von Demokratie als Herrschaft des Volkes kommen wir so Schritt für Schritt immer näher.

Mehr aktuelle Infos

Der 1983 geborene SebastianNerz ist seit Mai 2011 Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Er engagiert sich für Bürgerrechte und ein neues, modernes Verständnis von Politik und für mehr Bürgerbeteiligung. In den neuen Medien sieht er eine grundlegende gesellschaftliche Veränderung, welche die Politik nachhaltig prägen wird. Nerz ist Student der Bioinformatik und arbeitet zudem als Programmierer. Er ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei.

Ein Kommentar von Sebastian Nerz

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Kommentare (41)

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Thema: "Zukunft der Parteien: Entsetzlich unersetzlich"

Alf schrieb: am 22. Juli 2011 um 21:23:22
(0) (0) Selbstdarstellung und Elektronikmu8mpitz... als Ablösung der Demokratie...
Ich bin der Meinung, das der offene Missbrauch elektronischer Medien zur Manipulation und Volksverdummung immer frecher wird, wie dieser Artikel beweist. Ich beobachte gerade, wie in Lettland Ultranationalisten und Neofaschisten gerade versuchen, über Facebook ihre Anhänger zu mobilisieren, um morgen das gewählte lettische Parlament zu stürzen, das Ex-Präsident Zatlers vorher diffamiert hat. Das ist der Anfang vom Ende einer freien Demokratie, unterstützt durch moderne Medien.
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Arthur schrieb: am 22. Juli 2011 um 21:13:53
(0) (0) bedenkenswert
Eine interessante Idee. Sobald jeder wahlberechtigte Bürger einen PC hat und ihn auch unbeeinflussbar benützen kann - wären "Bürgerabstimmungen per PC " zumindest bei "existentiellen Entscheidungen" denkbar und auch wünschenswert. Die Parteibosse werden das aber verhindern, weil sie ihre Abgeordneten sehr viel leichter steuern können als ihre Wähler (den Souverän). Es geht also um Entmachtung der Lobbyisten zu Gunsten stärkerer Wählerverantwortung -- also zu Gunsten der Basi
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Internet-Demokrat schrieb: am 22. Juli 2011 um 20:24:55
(0) (0) Parteien-Abschaff-Partei gründen
Eine ganz neue Staatsform kann man leider nicht zum Patent anmelden, weshalb ich seit geraumer Zeit Beiträge u Leserkommentare wie diese hier sammle.Tenor=alle haben von Parteien die Nase g.voll, nur könnten sie es selber besser machen?Sich alles wünschen ist das Eine-finanzieren k. das Andere. Ein Zukunfts-Roman ist in Arbeit, der einen gangbaren Weg aufzeigen soll indem alle Bürger gezwungen werden aktiv mitzumachen u. jeder unabh. v.Einkomm. Einfluss nehm. kann-Mehr soll nicht verraten we
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