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Ypsilanti will sich Anfang November wählen lassen
24.10.2008, 14:21 Uhr
Wahltermin vorgezogen: Andrea Ypsilanti (Foto: dpa)Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti will sich nach Informationen des Hessischen Rundfunks am 4. November zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Dies meldete der Sender am Freitag unter Berufung auf SPD-Kreise.
Zuvor hatten sich SPD und Grüne nach mehrwöchigen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung einer Minderheitsregierung geeinigt. Bei der Wahl zur Ministerpräsidentin ist Ypsilanti auf die Unterstützung der Linken angewiesen.
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Treffen mit Landtagspräsident Kartmann
Bereits für diesen Freitag haben SPD und Grüne demnach um ein Gespräch mit Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) gebeten. Am 1. und 2. November sollen Parteitage von SPD und Grünen über den Koalitionsvertrag abstimmen.
Keine Einigung bei Hauptstreitthemen
Voraussetzung für die Wahl Ypsilantis ist ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen. Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge war dieser ursprünglich für diesen Donnerstag angestrebt worden. Bei den Hauptstreitthemen, dem Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden, seien SPD und Grüne am Mittwoch aber noch zu keinem Ergebnis gekommen.
Nachtragsetat geplant
Die nächste reguläre Plenarsitzung ist erst am 18. November. Hintergrund für den angestrebten früheren Wahltermin sei zum einen die Sorge, dass unerwartete Ereignisse die Wahl Ypsilantis gefährden könnten, wenn nach den Parteitagen zu viel Zeit vergeht. Zum anderen gebe es in der Koalitionsrunde den Plan, einen Nachtragsetat für das laufende Haushaltsjahr einzubringen. Er müsste bis Ende Dezember verabschiedet sein.
Ypsilanti skeptisch
Nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern äußerte sich Ypsilanti skeptisch zu einem frühen Wahltermin. Sie habe die Sorge zum Ausdruck gebracht, ihr könne abermals öffentlich Machtstreben vorgeworfen werden.
Quelle: dpa
, AFP
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