Ypsilanti verteidigt ihren Kurs

Ypsilanti verteidigt ihren Kurs

02.03.2009, 07:17 Uhr

Andrea Ypsilanti weinte am Ende ihrer Rede auf dem hessischen SPD-Parteitag (Foto: dpa)

Hessens frühere SPD-Chefin Andrea Ypsilanti führt das Scheitern ihrer Regierungspläne und die Wahlniederlage nicht auf den Wortbruch zurück. "Was wir erlebt haben, war und ist ein Konflikt über ein politisches Programm", sagte Ypsilanti beim Landesparteitag am Samstag in Darmstadt.

Es habe massiven, auch publizistischen Widerstand gegeben, weil sie bei dessen Realisierung habe Wort halten wollen. Sie habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, sagte Ypsilanti. Mit ihrem Rückzug habe sie sich der Verantwortung mehr als heute üblich gestellt. Sie habe immer gewusst, dass der Erfolg viele Väter haben werde, aber der Misserfolg nur eine Mutter, sagte sie. Sie müsse sich aber nicht alles gefallen lassen. Sie sei auch in einer Art und Weise angegriffen worden, die die persönliche Integrität verletze.

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Schäfer-Gümbel ist neuer Vorsitzender

Ypsilanti war im vergangenen Jahr zwei Mal mit dem Versuch gescheitert, eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. Nach der Niederlage der SPD bei den Neuwahlen Mitte Januar war sie als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Ihr Nachfolger ist der 39-jährige Thorsten Schäfer-Gümbel. Der Landesparteitag wählte ihn mit 298 von 330 gültigen Stimmen. Schäfer-Gümbel hat Ypsilanti bereits an der Spitze der Landtagsfraktion abgelöst. Er rief seine Partei dazu auf, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Voraussetzung sei, dass die SPD für konkrete Probleme konkrete Lösungen anbiete und sich um alle gesellschaftlichen Schichten kümmere. Die Finanzkrise biete ihr eine Chance: "Die Neoliberalen haben versagt."

Ypsilanti greift Abweichler an

Die frühere Parteivorsitzende griff auch scharf die SPD-Abgeordneten an, die sie wegen der geplanten Zusammenarbeit mit den Linken nicht zur Ministerpräsidentin wählen wollten. Sie müssten die Verantwortung für ihre Entscheidung tragen, die die Partei in ein Debakel gestoßen habe. Gewissensentscheidungen seien immer ganz persönlich, aber eine "organisierte Gewissensentscheidung" sei stets fragwürdig. Ohne eine entscheidungsfähige Partei lasse sich nichts mehr demokratisch durchsetzen, sagte sie mit Blick auf Parteitagsbeschlüsse, die grünes Licht für das geplante Linksbündnis gegeben hatten.

"Bleibe eine von euch"

Ypsilanti verteidigte vor allem ihre politische Ideen. Das für die Wahl im Jahr 2008 entworfene Programm der "sozialen Moderne" könne nach wie vor zukunftsweisend dafür sein, wie die SPD wieder Rückhalt gewinnen könne. Dafür werde sie weiter arbeiten. Sie stehe für ihre Überzeugungen und lasse sich nicht entmutigen. "Ich bleibe eine von euch", sagte Ypsilanti am Ende ihrer Rede unter Tränen. Viele Delegierte applaudierten ihr im Stehen.

Quelle: AFP , dpa