Ypsilanti gibt nach Wahlniederlage auf

Ypsilanti gibt nach Wahlniederlage auf

19.01.2009, 13:53 Uhr

Ypsilanti schlägt Schäfer-Gümbel als ihren Nachfolger vor. (Foto: ddp)

Andrea Ypsilanti tritt von ihren Ämtern als Partei- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD zurück. Damit zieht sie die Konsequenz aus der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Neuwahl in Hessen. Als Nachfolger für beide Ämter schlug sie Thorsten Schäfer-Gümbel vor, den Spitzenkandidaten im Wahlkampf.

Ypsilanti verlor bei der Landtagswahl auch ihren Wahlkreis. Nach dem vorläufigen Endergebnis ging das Direktmandat im Frankfurter Nordosten an die CDU-Landtagsabgeordnete Gudrun Osterburg, die auf 41,2 Prozent der Erststimmen kam. Ypsilanti blieb mit 23,1 Prozent abgeschlagen Zweite. Vor einem Jahr hatte die SPD-Politikerin den Wahlkreis noch überraschend der CDU abgenommen.

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Enttäuschung für zwei Seiten

"Ich resigniere nicht. Zugleich übernehme ich aber die politische Verantwortung für dieses Ergebnis, und deshalb erkläre ich heute meinen Rücktritt als Fraktions- und Landesvorsitzende", sagte die 51-Jährige am Sonntagabend unmittelbar nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen. Das Wahlergebnis sei eine schwere Niederlage für die hessische SPD. Verantwortlich dafür sei einerseits, dass ein Teil der Wähler hat es nicht verziehen habe, "dass wir im November 2008 keine parlamentarische Mehrheit für einen Regierungswechsel hinbekommen haben. "Und ein anderer Teil war enttäuscht, dass wir den Weg zu einer Minderheitsregierung beschreiten wollten. Das werden wir aufarbeiten müssen."

Schäfer-Gümbel "bereit"

Ypsilanti schlug als Nachfolger für beide Ämter Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Dieser erklärte sich noch am Sonntagabend dazu bereit. Er sei von einer Vielzahl von Mitglieder der Partei dazu aufgefordert worden, sagte er. Am Montag werde dies in den Gremien besprochen, "aber ich bin bereit". Ypsilanti dankte dem 39-Jährigen dafür, dass er "in einer äußerst schwierigen Ausgangslage die Spitzenkandidatur übernommen hat".

Viel Arbeit im Superwahljahr

Zu den vier SPD-Abweichlern, die Anfang November eine Minderheitsregierung verhinderten, wollte sich Schäfer-Gümbel mit Hinweis auf die unabhängigen parteiinternen Verfahren nicht äußern. Beim Neuaufbau der Partei seien grundsätzlich alle eingeladen. Zu den kommenden Wahlen für das EU- und das Bundesparlament stehe die SPD vor großen Aufgaben und die Frustration in Hessen sei groß. Doch er werde alle tun, dass man positiv nach vorne blicken könne.

"Es kommen wieder bessere Zeiten"

Der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering zollte Ypsilanti Respekt für ihre Entscheidung und machte ihr Hoffnung: "Andrea, es kommen wieder bessere Zeiten, auch für dich." Die Menschen in Hessen seien enttäuscht und verärgert über die SPD. Sie hätten sich vor allem der Wahl enthalten, aber auch andere Parteien gewählt, erklärte der Parteichef das Wahldebakel.

Müntefering sieht Neubeginn

Die wahre Stärke der SPD werde sich bei der Bundestagswahl erweisen, sagte Müntefering. Der ARD sagte Müntefering, der Rücktritt Ypsilantis sei "der Beginn eines neuen Weges" der SPD in Hessen. Mit Schäfer-Gümbel werde es einen neuen Anfang für die Partei in Hessen geben. Im ZDF sprach er von einem spezifisch hessischen Ergebnis, das nichts über die Bundestagswahl im Herbst aussage. Schäfer-Gümbel sei die Entdeckung des Wahlkampfs.

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Quelle: dapd , AFP , dpa