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18.02.2012, 19:33 Uhr
Er war ein Favorit im Rennen um das Bundespräsidentenamt, nun hat er abgesagt: Norbert Lammert (Quelle: dapd)
Die Reihen der möglichen Kandidaten zur Wulff-Nachfolge lichten sich immer weiter. Der zwischenzeitlich als Favorit um den Posten des Bundespräsidenten gehandelte Norbert Lammert habe abgesagt, hieß es aus Regierungskreisen. Am Abend bestätigte CSU-Chef Horst Seehofer, dass Lammert kein Interesse an der Nachfolge des zurückgetretenen Christian Wulff signalisiert habe. Zuvor hatte bereits Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, der als Konsensvorschlag der Koalition an SPD und Grüne galt, abgesagt.
Damit ist die Suche nach einem geeigneten Konsenskandidaten für das höchste Staatsamt weiterhin schwierig. Als ein möglicher Kandidat wurde noch der frühere evangelische Bischof Wolfgang Huber gehandelt. Der Theologe hält sich nach Angaben seines Sprechers jedoch gerade in Südafrika auf und wird erst am 7. März von seinem sechswöchigen Forschungsaufenthalt zurückerwartet.
Der bisherige Bundespräsident Christian Wulff hatte am Freitag mit sofortiger Wirkung sein Amt aufgegeben. Der 52-Jährige zog damit die Konsequenzen aus der Affäre um mögliche Vergünstigungen von befreundeten Unternehmern, die sich schon seit Mitte Dezember hinzog. Die Staatsanwaltschaft Hannover leitete am Samstag offiziell ein Ermittlungsverfahren gegen Wulff ein, dessen Immunität mit seinem Rücktritt endete.
Ein Treffen im Kanzleramt mit den Oppositionsparteien SPD und Grünen für eine mögliche überparteiliche Einigung über die Nachfolgefrage könnte nach dem gescheiterten ersten Anlauf frühestens am Sonntag stattfinden. Es gebe dafür aber noch keinen festen Zeitpunkt, hieß es aus Koalitionskreisen.
Dennoch soll die Nachfolge möglichst rasch geklärt werden. Am Montag gehen die Verhandlungen über die Euro-Schuldenkrise und die Griechenland-Rettung weiter. Mit einer schnellen Entscheidung will die Politik nach dem zehnwöchigen Gezerre um Wulff Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen und Handlungsfähigkeit demonstrieren.
In Koalitionskreisen hieß es, der frühere Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) sei aus dem Rennen. Der von der SPD favorisierte Ex-DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, der 2010 gegen Wulff verloren hatte, schien im Lager von Union und FDP weiterhin kaum durchsetzbar.
Merkel empfängt im Bundeskanzleramt Vertreter aus Union und FDP, um über mögliche Kandidaten fürs Präsidentenamt zu beraten. zum Video
Die Oppositionsparteien SPD und Grüne stellten sich auf Gespräche mit Schwarz-Gelb über einen gemeinsamen Kandidaten am Sonntag ein. Die SPD brachte erneut Gauck ins Spiel. Einen Kandidaten aus dem Bundeskabinett schlossen SPD und Grüne aus. Der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), warnte die beiden Oppositionsparteien im Deutschlandfunk davor, die Suche nach einem Kandidaten durch Vorbedingungen zu belasten.
SPD-Chef Sigmar Gabriel machte sich für eine Kandidatur Gaucks stark. "Er ist nach wie vor unser Favorit", sagte er im Deutschlandfunk. Gauck war erster Chef der Stasiunterlagen-Behörde und hat auch bei Schwarz-Gelb hohes Ansehen. Der schleswig-holsteinische FDP-Spitzenpolitiker Wolfgang Kubicki erklärte, auch er halte Gauck unverändert für eine gute Wahl. Eine Zustimmung Merkels zu Gauck könnte aber als Eingeständnis gewertet werden, dass sie vor zwei Jahren mit ihrer Entscheidung für Wulff falsch gelegen hatte.
Als Staatsoberhaupt habe er nicht mehr das nötige Vertrauen einer breiten Mehrheit der Bevölkerung. zum Video
Bis zur Wahl des neuen Staatsoberhaupts, die spätestens am 18. März erfolgen muss, nimmt Bayerns Ministerpräsident Seehofer als amtierender Präsident des Bundesrats die Aufgaben des Bundespräsidenten wahr. In der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, hat Schwarz-Gelb nur eine knappe absolute Mehrheit von derzeit maximal vier Stimmen beziehungsweise in einem eventuellen dritten Wahlgang eine knappe relative Mehrheit von maximal acht Stimmen.
Quelle: dpa
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gerd schrieb:
am 19. Februar 2012 um 19:52:51
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(2)
bp
alle kandidaten zu alt, bei töpfer würde ich eine ausnahme zulassen - wenn gauck - über 70 ! - durch spd und fdp durchgesetzt wird,
dann werden sie viele wählerstimmen verlieren -
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bayer schrieb:
am 19. Februar 2012 um 18:21:55
(8) (2)
Bundespräsident
Hört endlich mit diesem Kasperltheater auf. Wir brauchenüberhaupt keinen Bundespräsidenten
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ulla schrieb:
am 19. Februar 2012 um 18:04:46
(2) (1)
Wulf- Nachfolge
Warum nicht der Bruder von Herrn Gutenberg------ist neutral und ohne Tadel
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