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Wladimir Putin nach Massenprotesten in Russland unter Druck

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89 Kommentare

Nach Massenprotesten: Putin unter Druck

12.12.2011, 17:03 Uhr

Der Milliardär Michail Prochorow könnte eine ernsthafte Herausforderung für Wladimir Putin sein (Quelle: imago)

Knapp drei Monate vor der Präsidentenwahl in Russland hat der Oligarch Michail Prochorow überraschend seine Kandidatur angekündigt. Er strebe die Zulassung zum Urnengang am 4. März 2012 an, sagte Prochorow nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau. Bei der Wahl kandidiert auch Regierungschef Wladimir Putin.

Der 46-jährige Multimilliardär war im September im Streit mit dem Kreml nach nur kurzer Zeit als Vorsitzender der Mittelstandspartei Gerechte Sache abgetreten. Jetzt kündigte er die Gründung einer neuen politischen Bewegung an.

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Untersuchung der Parlamentswahl angeordnet

Parlamentswahl wird untersucht (Screenshot: Reuters)

Zehntausende fordern eine Wiederholung der Parlamentswahl in Russland. Sie werfen Medwedews Partei Betrug vor. zum Video

Zugleich sprach sich Prochorow erneut für die Freilassung des Kremlkritikers und Ex-Ölmanagers Michail Chodorkowski aus. Außerdem hält er nach eigenen Angaben eine Zusammenarbeit mit dem unlängst entlassenen Finanzminister Alexej Kudrin für möglich. In der Zeitung "Wedomosti" äußerte sich auch Kudrin über neue politische Pläne.

Politisch widersprüchliche Figur

Prochorow ist Chef des Investmentfonds Onexim, gilt aber politisch als widersprüchliche Figur. So schrieb er gerade erst in einem Internetblog angesichts der Proteste gegen die umstrittene Duma-Wahl, dass Putin im Moment der einzige Politiker sei, der den "ineffektiven Staatsapparat" lenken könne.

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Als Onexim-Chef befasste sich Prochorow bisher mit Aluminium- und anderen Metallgeschäften, Energie und Finanzen sowie mit Medien und Nanotechnologien. Sein Vermögen wird auf 18 Milliarden Dollar (12,7 Milliarden Euro) geschätzt. Nach Angaben des Finanzmagazins "Forbes" belegt er damit Platz drei auf der Liste der reichsten Russen.

Medwedew kündigt Wahlprüfung an

Unterdessen hat der russische Präsident Dmitri Medwedew angesichts der größten Demonstrationen seit dem Ende der Sowjetunion eine Prüfung der Betrugsvorwürfe zugesagt. In einem Eintrag im Internetnetzwerk Facebook wies er am Sonntag aber zugleich die Forderung der Opposition nach Neuwahlen zurück. "Wir werden unsere Protestbewegung fortsetzen", kündigte der liberale Oppositionsvertreter und einstige Regierungschef Boris Nemzow daraufhin an.

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Das umstrittene Ergebnis der Parlamentswahl vor einer Woche trieb am Samstag Zehntausende Russen zu Protesten auf die Straßen. Allein in der Hauptstadt Moskau forderten nach unabhängigen Schätzungen bis zu 80.000 Demonstranten Neuwahlen und den Rücktritt von Regierungschef Wladimir Putin. "Ich habe die Nase voll von dieser Lügen- und Diebstahlatmosphäre", sagte beispielsweise der 47-jährige Oleg.

50.000 Beamte in Moskau im Einsatz

Die Polizei gab die Teilnehmerzahlen der größten Demonstrationen in Russland seit rund zwei Jahrzehnten für Moskau mit 25.000 und für die zweitgrößte Stadt des Landes, St. Petersburg, mit 10.000 an. Die Polizei reagierte in der Hauptstadt und andernorts mit Großaufgeboten auf die Kundgebungen, verhielt sich aber weitgehend zurückhaltend. In Moskau waren rund 50.000 Beamte im Einsatz.

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Putins Sprecher Dmitri Peskow erklärte in einer Mitteilung, die russische Führung wolle den Demonstranten "zuhören" und ihre Meinungen "respektieren". Bei den Kundgebungen handle es sich jedoch lediglich um Proteste "eines Teils der Bevölkerung, der mit den offiziellen Ergebnissen unzufrieden ist".

Die Prüfung der Betrugsvorwürfe nach der Parlamentswahl in Russland wird nach Einschätzung des Kreml jedoch nichts am Wahlergebnis ändern. Die Klagen über Wahlbetrug stellten "in keiner Weise" die Rechtmäßigkeit der Wahl oder das Gesamtergebnis in Frage, erklärte Peskow. Selbst wenn alle "angeblichen" Behauptungen über Manipulationen zusammengerechnet und vor Gericht bewiesen würden, seien insgesamt nur rund 0,5 Prozent der abgegebenen Stimmen betroffen.

Opposition wirft Kreml Wahlfälschung vor

Medwedew schrieb auf Facebook, er "stimme mit den bei den Treffen geäußerten Parolen und Erklärungen nicht überein". Die Menschen in Russland hätten jedoch "das Recht, ihre Meinung frei zu äußern". "Es ist gut, dass dies alles in gesetzlichen Bahnen geschehen ist", schrieb Medwedew. Er habe angeordnet, sämtlichen Informationen auf Verstöße gegen die Wahlgesetze nachzugehen.

Die Opposition wirft dem Kreml Wahlfälschung zugunsten der Regierungspartei Einiges Russland vor, die trotz schwerer Verluste eine absolute Mehrheit im Parlament erreichte. Die Organisatoren der Proteste kritisierten die Äußerungen Medwedews. Der Staatschef solle endlich die Staatsanwaltschaft mit Ermittlungen zu den Fälschungsvorwürfen beauftragen, forderte der Chef der liberalen Oppositionspartei Jabloko, Sergej Mitrochin.

Der Oppositionelle Nemzow bezeichnete die Äußerungen Medwedews als "Hohn". Er kündigte für Donnerstag und Freitag neue Proteste gegen das Wahlergebnis an. Eine weitere Großkundgebung werde es am 24. Dezember geben, sollten die Forderungen der Opposition bis dahin nicht erfüllt sein.

Quelle: dpa , AFP

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Kommentare (89)

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Thema: "Wladimir Putin nach Massenprotesten in Russland unter Druck"

Bummerrang schrieb: am 12. Dezember 2011 um 21:31:49
(29) (4) "Wladimir Putin nach Massenprotesten in Russland unter Druck"
Kann nur sagen Respekt! Aber Vorsicht, das machtgeile Männschen hat shon andere Mill. und Mrd. hinter Gitter gebracht. Jeder Richter hat Angst hingerichtet zu werden, wenn er nicht ein Gefälligkeitsurteil verkündet. Und Putin wird von, nahezu, der ganzen Welt bewundert. Über Geschmacklosigkeit lässt sich trefflich streiten. Oder?
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Benz schrieb: am 12. Dezember 2011 um 21:25:20
(24) (15) Putin unter Druck
Jelzin war Alkoholiker. 15 Milliarden sind verschwunden, die anlässlich der deutschen Wiedervereinigung gezahlt wurden. Putin war Chef des KGB in Ostdeutschland. Sind sie nicht ehrlich, wird die wirtschaftliche Wirklichkeit sie einholen, es ist nur eine Frage der Zeit. Prochorow hat eine gute Chance und Chordorkowski wird hoffentlich freikommen. Ein demokratisches Russland ist nicht ohne Probleme für den Rest der Welt, aber so ist es unerträglich und hochnäsig.
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Herr Rossi schrieb: am 12. Dezember 2011 um 21:23:47
(30) (9) Prochorow
Kann nicht glauben, dass der ehrlicher oder besser als Putin ist und Oligarch hin, oder Oligarch her. Wenn Prochorow nicht aufpasst, landet er ebenso für die nächsten Jahrzehnte im Knast wegen Steuerhinterziehung wie Chodorkowski. Wahrscheinlich sogar auch zu recht......
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