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05.04.2011, 11:08 Uhr
Birgit Homburger ist zurückgetreten - und ihr Parteivorsitzender Guido Westerwelle? (Foto: Reuters) (Quelle: Reuters)
Nach wochenlangem Kampf will FDP-Chef Guido Westerwelle nach einem Bericht des "Focus" die Parteiführung aufgeben. "Westerwelle wird bereits in der nächsten Präsidiumssitzung am Montag sein Amt zur Disposition stellen", sagte ein FDP-Präsidiumsmitglied dem Magazin. Am Samstag berichtete auch die "Süddeutsche", Westerwelle sei bereit, den Parteivorsitz niederzulegen. Auch der baden-württembergische FDP-Landesvorstand tritt auf Anregung der Vorsitzenden Birgit Homburger geschlossen zurück. Homburger hat nach eigenen Angaben am Samstag in einer Telefonkonferenz dem Präsidium den Vorschlag unterbreitet. Er sei einstimmig angenommen worden.
Dem "Focus" zufolge will Westerwelle Außenminister und Vizekanzler bleiben.
Als Favorit für die Nachfolge Westerwelles als Parteivorsitzender gilt Gesundheitsminister Philipp Rösler. Nach Angaben der Zeitung "Die Welt" erwägt der 38-Jährige, für den FDP-Vorsitz zu kandidieren. Hinter seiner Bewerbung stünden die starken Landesverbände Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner, der ebenfalls als Westerwelle-Nachfolger gehandelt wurde, unterstütze Rösler, berichtete das Blatt.
Unklar sei allerdings noch, ob Rösler als möglicher neuer FDP-Chef Gesundheitsminister bleiben solle oder in ein anderes Ressort wechselt. Infrage dafür käme etwa das bislang von seinem Parteikollegen Rainer Brüderle geleitete Wirtschaftsministerium. Das FDP-Präsidium wird aller Voraussicht nach bereits am Montag die personellen Weichen stellen. Gewählt wird die neue Spitze auf einem Parteitag Mitte Mai in Rostock.
Außenminister Westerwelle traf nach seinen Gesprächen in China am Samstag in Japan ein. Zu seiner politischen Zukunft wollte er sich nicht äußern. "Ich werde bestimmt nicht auf einer Auslandsreise in Japan zu Parteipolitik in Deutschland Stellung beziehen", sagte er nach seiner Ankunft in Tokio. "Das wäre unangebracht. Und das werde ich auch nicht tun." Westerwelle will am frühen Sonntagmorgen nach Berlin zurückkehren.
Am Freitag war bekannt geworden, dass Westerwelle unter dem massiven Druck aus der Partei seinen Rückzug als FDP-Chef erwägt - wenn er Außenminister und Vize-Kanzler bleiben kann. Es gebe bislang aber dazu "weder eine Entscheidung noch eine Vorentscheidung", sagte ein Vertrauter Westerwelles.
Nach dem Wahlfiasko in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren immer mehr Landesverbände von Westerwelle abgerückt. Die Liberalen in Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Berlin und Hessen dringen auf seinen Rückzug. Fraktionschefin Birgit Homburger und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die ebenfalls als neue Parteivorsitzende im Gespräch ist, gingen offen auf Distanz.
Von Parteifreunden wird Westerwelle vorgeworfen, er beschädige die Liberalen. Das Bundesvorstandsmitglied Jorgo Chatzimarkakis sprach im Deutschlandradio Kultur von einem "Igitt-Faktor", bedauerte die Formulierung aber später im "Handelsblatt Online". Er warb für Lindner als Westerwelle-Nachfolger. Der Generalsekretär sei am ehesten berufen, den Koalitionsvertrag mit der Union "jetzt noch einmal durchzulesen und einige liberale Dinge, die dort drin stehen, neu anzusprechen, neu auf die Agenda zu bringen".
Quelle: AFP , dpa
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Wütender Bürger, schrieb:
am 2. April 2011 um 16:29:54
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FDP und Konsorten
Ach du Sch....!! Ein Übel jagt das Andere.Die gehören alle abgesetzt.Die Partei besteht doch nur aus Dummschwätzern und
gehört verboten. Westerwelle sollte auch als Außenminister zurücktreten. Wer nimmt den "Kerl" überhaupt ernst? Und der Rösler, weiß der überhaupt für wen er Politik mitmacht oder richtet er sich nach der Höhe der Zuwendungsgelder?Die Politik regt mich auf, aber wo ist die Alternative die man wählen kann?Und genau das nutzen die Idioten aus.Sorry, aber bin einfach zu wütend.
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Olle schrieb:
am 2. April 2011 um 16:29:46
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Westerwelle
Wer Braucht Schon die FDP ??? Ab in den Keller !!! Mich Wunder Nur Das die noch Über die 5% Hürde Kommen !!! Ich Hoffe nur das
Ändert Sich Bald !!! Die Letzten Zwei Jahre mit denen Wahren für Umsonst !!! Das Dürfte Jetzt doch auch der Letzte Dumme Wähler Gemerkt Haben !
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maverick schrieb:
am 2. April 2011 um 16:28:43
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Rücktritte
Das ist echt geil - und unglaublich zugleich. Denn Politiker werden Minister - gehen nach Ihrer Idiologie die Dinge scharf an,
werden in andere Ämter berufen und das wars - siehe Beispiel Rösler. Dieser Schwachkopf hat im Gesundheitswesen gewütet und jetzt haut er ab. Bin gespannt, welches Neuerungen es dann im Gesundheitswesen wieder gibt.
Ich wandere aus!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
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