Weltklimakonferenz: Obama bringt "Trumpfkarte" nach Kopenhagen

Obama bringt neuen Schwung nach Kopenhagen

08.12.2009, 14:24 Uhr

Hoffnungen für den Klimagipfel: Die USA bringen neue Zuversicht nach Kopenhagen (Foto: dpa) Neue Hoffnungen im Kampf gegen den Klimawandel: Die Regierung der USA hat mit einer wichtigen Entscheidung ihre Kompetenzen beim Klimaschutz gestärkt. Die Umweltbehörde (EPA) gab bekannt, dass es hinreichende wissenschaftliche Beweise dafür gebe, dass Treibhausgase gesundheitsschädlich seien. Damit kann US-Präsident Barack Obama auch ohne langwieriges Gesetzgebungsverfahren die Reduzierung von Emissionen anordnen. Die besten Voraussetzungen für einen positiven Ausgang des Weltklimagipfels.

Delegierte und Umweltverbände zeigten sich hoch erfreut. Die Umweltorganisation WWF sprach nach der EPA-Entscheidung von "einer neuen Trumpfkarte" Obamas. Dies sei "eine großartige Nachricht". Der Chef des UN-Klimasekretariats, Yvo de Boer, sagte: "Das ist außerordentlich bemerkenswert". Damit könne die Regierung in Washington selbst entscheiden, wenn es im US-Senat keine Mehrheit für die gesetzliche Regelung von weniger Emissionen gebe.

Entscheidungen auf eigene Faust

Theoretisch ermöglicht es die EPA-Entscheidung Obama, Klimaschutz-Bestimmungen in Kraft zu setzen, die das Abgeordnetenhaus bereits verabschiedet hat, der Senat bisher aber nicht. Dort hängt die entsprechende Gesetzesvorlage seit längerem fest, und ein Votum wird nicht vor dem Frühjahr erwartet. Obama hat aber bereits erklärt, dass er nicht am Kongress vorbei handeln wolle.

t-online.de ShopToller LCD-Fernseher zum Weihnachtspreis
t-online.de ShopNotebooks zu Top-Preisen
t-online.de ShopOriginelle Weihnachtsgeschenke für SIE und IHN

Kritik aus Wirtschaft und Opposition

Nach Ansicht von Beobachtern erhöht die EPA-Entscheidung aber zumindest den Druck auf den Kongress, schnell zu einer Entscheidung zu kommen. Der demokratische Senator John Kerry sprach von einer Botschaft an den Kongress, sich vorwärts zu bewegen. Andernfalls riskiere das US-Parlament, dass Obama die Sache selbst in die Hand nehme. Davor warnten aber bereits amerikanische Wirtschaftsvertreter und konservative Republikaner.

Obama trifft sich mit Al Gore

Zur Vorbereitung seiner Teilnahme am Weltklimagipfel traf Obama in Washington mit Al Gore zusammen. Das Gespräch mit dem ehemaligen Vizepräsidenten fand hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus statt. Gore hat für sein Engagement für den Klimaschutz 2007 den Friedensnobelpreis erhalten. Obama will zum Abschluss des Klimagipfels nach Kopenhagen reisen.

"USA sollen sich wieder Respekt verschaffen"

Der dänische WWF-Klimabeauftragte John Nordbo sagte, die EPA-Entscheidung sei "sicher völlig bewusst" am ersten Tag des Klimagipfels bekanntgegeben. Die USA könnten sich jedoch jetzt gegenüber den anderen Staaten "wieder mehr Respekt verschaffen, nachdem sie klimapolitisch lange extrem in der Defensive gewesen sind".

t-online.de ShopEnergiesparen mit diesen Elektrogeräten

USA wollen eigene Klimaziel verfolgen

Träges Nach acht Jahren Untätigkeit der Bush-Regierung, hat Barack Obama eine Verringerung der CO2-Emissionen um 17 Prozent bis 2020, im Vergleich zu 2005, angeboten. Das entspricht lediglich drei bis vier Prozent gegenüber dem Stand von 1990, das allgemein als Referenzjahr gilt. Die EU-Staaten haben für diesen Zeitraum eine Verminderung von 20 oder möglicherweise 30 Prozent angekündigt. Ziel des Gipfels ist eine Einigung über eine Reduzierung der Treibhausgase, um den erwarteten Anstieg der Temperatur auf zwei Grad zu begrenzen.

Mehr Informationen zum Klimawandel finden Sie bei wetter.info!

Quelle: dapd , dpa