Wahl in Litauen: Konservative stehen vor schwierigen Verhandlungen

Konservative stehen vor schwierigen Verhandlungen

13.10.2008, 09:51 Uhr |

Neben der Parlamentswahl haben die Litauer auch über die Laufzeit eines umstrittenen Atomkraftwerks abgestimmt (Foto: dpa)Nach einem Wahlsieg der Konservativen steht Litauen vor einer schwierigen Regierungsbildung. Der Vorsitzende der Vaterlandsunion, Andrius Kubilius, sprach am Sonntagabend von einem Signal für den Wechsel und sagte, er erwarte den Auftrag des Präsidenten zur Bildung eines neuen Kabinetts.

Nach Auszählung von drei Viertel der Stimmen kam die Vaterlandsunion auf knapp 18 Prozent. Einen überraschenden Erfolg feierte auf dem zweiten Platz die neue Partei der Nationalen Erneuerung mit annähernd 15 Prozent. Die Partei Für Ordnung und Gerechtigkeit, geführt von Ex-Präsident Rolands Paksas, kam auf 13,4 Prozent. Danach folgten die Sozialdemokratische Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Gediminas Kirkilas mit 12,2 Prozent und die Arbeitspartei mit 10 Prozent. Die vier bisherigen Koalitionspartner der Sozialdemokraten scheiterten alle an der Fünf-Prozent-Hürde.

Endergebnis steht noch nicht fest

Paksas und Viktor Uspaskich von der Arbeitspartei könnten zusammen den Kern einer zentristischen Koalition bilden, die auf mehr Eigenständigkeit gegenüber der EU bedacht ist und bessere Beziehungen zu Russland anstreben könnte. Allerdings ist die endgültige Sitzverteilung im Parlament noch unklar. In Litauen werden lediglich 70 der 141 Sitze im Seimas nach Parteilisten vergeben, die übrigen 71 nach dem Mehrheitswahlrecht in den Wahlkreisen. Wenn dort kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichte, wird am 26. Oktober eine Stichwahl erforderlich.

Abstimmung über Atomkraftwerk

Parallel zur Parlamentswahl gab es ein Referendum über die Laufzeit des Atomkraftwerks Ignalina. In Umfragen vor der Abstimmung hatten sich 70 Prozent dafür ausgesprochen, die für Dezember 2009 geplante Abschaltung zu verschieben. Die Europäische Union hat sich besorgt über die Sicherheit der Anlage geäußert, deren Reaktoren nach dem Modell des Katastrophenkraftwerks Tschernobyl gebaut wurden. Ob das Referendum gültig ist, hängt von der Beteiligung der Wähler ab, die zunächst noch unklar war.

Quelle: dapd