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14.07.2010, 17:24 Uhr | DDP
Dresden (ddp-lsc). Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) schaltet sich in die Diskussion um die Novellierung des Denkmalschutzgesetzes ein. Anfang August werde sich die Ministerin mit dem für den Denkmalschutz zuständigen Innenminister Markus Ulbig (CDU) treffen und für eine "optimale Lösung" eintreten, teilte das Kunstministerium am Mittwoch in Dresden mit.
Vor allem beim Thema Archäologie setze sich Schorlemer dafür ein, dass die Denkmalschutzregeln bürgerfreundlicher werden. Um das kulturelle Erbe Sachsens zu bewahren, müsse die Denkmalpflege aber "weiterhin hohe Priorität genießen", sagte von Schorlemer.
Der kulturpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Karl-Heinz Gerstenberg, begrüßte die Äußerungen von Schorlemers. "Viel zu oft wird der Schutz unserer Kulturschätze als störende und nur Kosten verursachende Last betrachtet", sagte Gerstenberg. Mit von Schorlemer habe nun auch ein Mitglied der Staatsregierung verstanden, dass diese Betrachtungsweise die kulturelle Identität zerstöre.
Darüber hinaus fordern die Grünen eine Umstrukturierung der Denkmalpflege. Das dafür zuständige Landesamt für Denkmalpflege solle künftig nicht mehr dem Innen-, sondern dem Kulturministerium zugeordnet werden. Dadurch erhielte der kulturelle Wert und der Nachhaltigkeitsaspekt des Denkmalschutzes gegenüber kurzzeitig wirkenden wirtschaftlichen Interessen Priorität, sagte Gerstenberg.
Die Linken erhoffen sich von einem Treffen zwischen von Schorlemer und Ulbig eine Kehrtwende in der Diskussion um den künftigen Denkmalschutz. Von Schorlemer müsse die Bedenken der Denkmalschützer vertreten, "damit der dilettantische Entwurf der Gesetzesnovelle endlich zurückgezogen wird", sagte der Kulturexperte der Linksfraktion, Volker Külow. Sollte es stattdessen zu einer Absenkung der Standards im Denkmalschutz kommen, wäre dies ein fauler Kompromiss.
Das Innenministerium plant derzeit eine Gesetzesänderung, wonach die Kulturgüter im Freistaat kategorisiert und Denkmale mit landesweit herausragender Bedeutung hervorgehoben werden sollen. Oppositionspolitiker und Experten laufen dagegen Sturm, weil sie eine Entwertung von Kulturdenkmalen befürchten.
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