Drucken
27.12.2011, 09:18 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Hannover (dpa) - Ein hannoverscher Verfassungsjurist hat Bundespräsident Christian Wulff in seiner Kreditaffäre zur Selbstanzeige beim Staatsgerichtshof in Niedersachsen geraten.
Eine Überprüfung der Vorgänge durch das höchste niedersächsische Verfassungsgericht könne für Wulff eine geeigneter Weg sein, um alle gegen ihn geäußerten Vorwürfe klären zu lassen, sagte der Juraprofessor Jörg-Detlef Kühne der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung"..
Eine Selbstanzeige könne für Wulff ein "Selbstreinigungsverfahren" sein, sagte der Verfassungsjurist. Nach Artikel 40 der niedersächsischen Landesverfassung können Mitglieder der Regierung Vorwürfe eines Verfassungs- oder Gesetzesverstoßes vom Staatsgerichtshof in Bückeburg überprüfen lassen. Dies gilt auch für ehemalige Regierungsmitglieder. Einen möglichen Verstoß gegen Gesetze hat Wulff aber bislang nicht eingeräumt.
Der Bundespräsident steht in der Kritik, weil er als niedersächsischer Ministerpräsident von der Frau des befreundeten Unternehmers Egon Geerkens einen 500 000-Euro-Kredit für den Kauf eines Privathauses aufnahm, diesen 2010 auf eine Anfrage im Landtag aber unerwähnt ließ. Auch die große Nähe Wulffs zu anderen Unternehmergrößen ist umstritten.
Quelle: dpa
(18)
Michateufel schrieb:
am 27. Dezember 2011 um 12:32:39
(3) 
(1)
Kreditvergabe
Lieber Herr Wulff, haben Sie einen negativen Schufaeintrag, dass Sie einen Privatkrdit aufnehmen mussten - Ich bekomme auf
Grund einer Selbstständigkeit auch keinen Kredit und das ist nur meine Existenz.
Macht alle nur weiter so, ihr liebe Politiker !
mehr
Kommentar melden
Axel @ JDK schrieb:
am 27. Dezember 2011 um 12:23:16
(4) (2)
Das ist absolut nicht Pillepalle und ob "das Ausland" lacht, ist mir komplett egal!
Der Fall Wulff betrifft uns alle. Die Zumutungen
der Politik der letzten 25 Jahre waren teilweise echt brutal. Ebenso die Verfehlungen der Politiker im selben Zeitraum. Kein Wunder, das die breite Masse die Messer wetzt und sehr sensibel auf die Wulff´schen Verfehlungen reagiert. Lachende Stimmen aus dem Ausland habe ich noch nicht gehört. Das ist wohl eher ein Fall für den Psychiater, wenn man Stimmen hört.
mehr
Kommentar melden
JDK schrieb:
am 27. Dezember 2011 um 12:15:16
(2) (15)
Wulff
Das ganze Thema ödet einen an. Es ist alles pillepalle und Ablenkung von den wiklichen ernsten Themen unseres Landes. Das Ausland
lacht sich mittlerweile tot über das typisch deutsche Verhalten.
mehr
Kommentar melden
Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar anstößige Inhalte enthält.
Die Mexikanerin Natalia Juarez will mit dem Plakat aufrütteln. zum Video
