19.07.2011, 12:46 Uhr
Erstmals übernimmt ein bekennender Schwuler in den USA den Posten eines Bundesrichters. Der US-Senat stimmte in Washington mit großer Mehrheit einem entsprechenden Personalvorschlag von Präsident Barack Obama zu. Paul Oetken wird Richter am Bundesbezirksgericht im Süden des Bundesstaats New York.
Der Vorsitzende des Justizausschusses im Oberhaus, Patrick Leahy, lobte Oetken als "ausgezeichnet qualifizierten Kandidaten". Der Ausschuss hatte bereits im April Oetkens Nominierung zugestimmt, der zuvor Anwaltsbüro des Weißen Hauses gearbeitet hatte.
Der Demokrat Leahy kritisierte jedoch, dass die oppositionellen Republikaner nach wie vor die Bestätigung diverser anderer Richterkandidaten verzögerten. Nach seinen Angaben warten 20 von der Regierung ernannte Kandidaten seit Monaten auf ihre Bestätigung durch den Senat.
Vor einem Monat hatte New York als bislang bevölkerungsreichster US-Staat die gleichgeschlechtliche Ehe legalisiert. Laut einer Umfrage vom März befürworten 53 Prozent der US-Bürger die Homo-Ehe.
Anfang des Monats entschied zudem ein Bundesgericht, dass die US-Streitkräfte umgehend ein Verbot aufheben müssen, wonach bekennende Schwule nicht als Soldaten dienen dürfen. Die Regierung bereitet derzeit die Abschaffung der Regelung vor.
Quelle: AFP
Alex!! schrieb:
am 19. Juli 2011 um 19:03:00
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Schwuler Bundesrichter
Es gibt überall Typen, die Böses Gut reden. Weg mit diesen Leuten! Sie ruinieren unsere Völker und Länder!!!
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DETLEV schrieb:
am 19. Juli 2011 um 13:55:14
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Schwule Richter
Die Republikaner werden alle von den Demokraten vorgeschlagenen Richter wieder entfernen oder es zumindest versuchen!
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