UN-Hochkommissarin warnt vor Bürgerkrieg in Syrien

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UN-Hochkommissarin warnt vor Bürgerkrieg in Syrien

02.12.2011, 13:32 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Demonstration (Quelle: dpa)

Genf (dpa) - Durch das gewaltsame Vorgehen des Assad-Regimes gegen das eigene Volk droht in Syrien nach Ansicht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navy Pillay, ein Bürgerkrieg.

Die internationale Gemeinschaft müsse deshalb "effektive Maßnahmen zum Schutz des syrischen Volkes" ergreifen, forderte Pillay in Genf bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen. Seit Beginn der Unruhen im Frühjahr seien in Syrien bereits mehr als 4000 Menschen getötet worden.

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Die Hochkommissarin sprach sich dafür aus, dass der UN-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag mit Ermittlungen zu schweren Verletzungen der Menschenrechte in Syrien beauftragt. Der kürzlich vorgelegte Bericht einer unabhängigen Kommission zur Gewalt in Syrien mache deutlich, dass "Angriffe des Militärs und der Sicherheitskräfte und die umfangreichen Zerstörungen von Eigentum mit Genehmigung oder mit dem Wissen der syrischen Regierung" erfolgen. Es sei notwendig, sie dafür zur Rechenschaft zu ziehen.

Den 46 Mitgliedstaaten des UN-Menschenrechtsrates lag der Entwurf einer von der EU eingebrachten Resolution vor, mit der Syrien für Verletzungen der Menschenrechte - "darunter willkürliche Hinrichtungen, exzessive Gewaltanwendung und die Tötung und Verfolgung von Demonstranten" - verurteilt werden soll.

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Die Annahme der Resolution ohne wesentliche Änderungen galt als sicher, da sie bereits bei der Einbringung von 28 Staaten und damit einer Mehrheit unterstützt wurde. Allerdings sollen sich Russland und China nach Angaben von Diplomaten um die Entschärfung einiger von Passagen bemüht haben.

Quelle: dpa

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