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10.11.2011, 13:14 Uhr
Der Gesundheitszustand der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko hat sich nach Angaben ihres Anwalts Serhij Wlasenko weiter verschlechtert. Die zu sieben Jahren Gefängnis verurteilte ehemalige Regierungschefin könne sich wegen eines Rückenleidens nicht mehr selbstständig bewegen, berichteten ukrainische Medien unter Berufung auf Wlasenko. In Timoschenkos Zelle sei es zudem mit 14 Grad viel zu kalt für eine Genesung.
Das Berufungsverfahren gegen Timoschenko soll am 13. Dezember beginnen. Das teilte der Pressedienst der Timoschenko-Partei Vaterland mit. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
Am 19. Dezember kommt in Kiew der EU-Ukraine-Gipfel zusammen, um über ein bilaterales Assoziierungs- und Freihandelsabkommens zu entscheiden. Brüssel macht die Unterzeichnung des Vertrags von einer Freilassung Timoschenkos abhängig.
Ein Kiewer Gericht hatte die 50-Jährige Anfang Oktober wegen eines 2009 mit Russland geschlossenen Gasliefervertrags verurteilt, der die Ukraine angeblich finanziell erheblich benachteiligen soll. Die EU hatte daraufhin ein geplantes Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Janukowitsch in Brüssel abgesagt.
Der Prozess gegen sie sei politisch motiviert gewesen, kritisiert die EU. Janukowitsch hatte in dem Streit mehrmals auf die Bedeutung des Berufungsverfahrens hingewiesen.
Nach Informationen einer polnischen Tageszeitung indes könnte Timoschenko noch vor Weihnachten freikommen. Die Zeitung "Gazeta Wyborcza" hatte unter Berufung auf einen Vertrauten von Janukowitsch berichtet, Timoschenko werde noch vor dem Gipfel freikommen. "Sie wird Weihnachten zu Hause verbringen", zitierte das Blatt seinen Informanten. Noch gebe es allerdings im Umfeld des Präsidenten Widerstand gegen den Plan sowie gegen die gesamte Idee einer stärkeren Westorientierung.
In einem dramatischen Appell aus dem Gefängnis hatte kürzlich Timoschenko selbst die EU zur Unterzeichnung des Abkommens aufgefordert - ohne Rücksicht auf ihr Schicksal. "Für viele EU-Staaten ist meine Freilassung die Voraussetzung für das Abkommen, aber meine persönliche Freiheit darf nicht der Grund sein für den Tod des europäischen Traums unseres Volkes."
Das schrieb die frühere Regierungschefin, die eine umstrittene siebenjährige Haftstrafe wegen angeblichen Amtsmissbrauchs absitzt, in einem Brief an die Europäische Union. Timoschenko warf Janukowitsch erneut vor, die Opposition politisch "kaltstellen" zu wollen.
Ohne Russland beim Namen nennen, schrieb Timoschenko auch, dass Janukowitsch die bisher proeuropäische Politik der Ukraine "ins Gegenteil umkehren" wolle. Dies könne die EU mit dem Abschluss des Assoziierungsabkommens verhindern helfen, betonte die Hauptfigur der prowestlichen Orangenen Revolution von 2004. Der geplante Vertrag wäre Bestätigung und Garantie der Unabhängigkeit ihres Landes.
Quelle: dapd , dpa
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joschivan schrieb:
am 10. November 2011 um 20:13:34
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(6)
Timoschenko
Ob sie nun Amtsmißbrauch begangen hat, oder nicht, sei dahingestellt...
Aber sie in einer 13°C Zelle kaltzustellen klingt wie Mittelalter!
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Gaidar schrieb:
am 10. November 2011 um 20:00:46
(33) (2)
Das Karussel dreht sich
Frau Timoschenko sitzt in einer Einrichtung, die schon fast 50 Jahre die gleiche Funktion hat und auch während ihrer
Amtszeit voll belegt war. Die Dienstvorschriften sind immer noch die gleichen und auch das Dienstpersonal hat sich nur unwesentlich durch natürlichen Zu- und Abgang geändert.
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Rosi schrieb:
am 10. November 2011 um 19:33:11
(30) (5)
Verurteilung Timoschenko
Timoschenko bekommt 7Jahre und eine die ihr Baby verhungern lest bekommt nur 3 Jahre wo Leben wir denn ?
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