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TV-Debatte läutet US-Präsidentenwahlkampf ein

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TV-Debatte läutet US-Präsidentenwahlkampf ein

14.06.2011, 14:05 Uhr

In einer ersten großen TV-Debatte bringen sich die Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner in Stellung.

Rund eineinhalb Jahre vor der US-Präsidentenwahl wird der Kampf um das Weiße Haus ernster. In der ersten großen Fernsehdebatte haben sieben rivalisierende Kandidaten der Republikaner die Wirtschaftspolitik von Präsident Barack Obama scharf angegriffen. Am Montagabend gab auch die republikanische Kongressabgeordnete Michele Bachmann bekannt, im November 2012 gegen Obama antreten zu wollen.

Sie habe die nötigen Papiere eingereicht, um an den Vorwahlen ihrer Partei teilnehmen zu können. Ihre Ankündigung machte sie überraschend während der TV-Debatte, die der Sender CNN live ausstrahlte.

Scharfe Kritik an Obamas Wirtschaftspolitik

Die Diskussion im Saint Anselm College im US-Staat New Hampshire galt als inoffizieller Auftakt des Vorwahlkampfes, an dessen Ende die Konservativen ihren Gegenkandidaten zu Obama nominieren. Der Präsident, seit Anfang 2009 im Amt, hat bereits seine Kandidatur für die Demokraten angekündigt.

In New Hampshire wird im Februar 2012 die erste Vorwahl der Republikaner stattfinden. Eindeutiger Favorit im Feld der Bewerber ist laut Umfragen der Multimillionär und ehemalige Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney. So stellte sich der 64-Jährige, der bereits zum zweiten Mal nach dem höchsten Amt im Land strebt, den Zuschauern als klarer Herausforderer von Obama dar: "Ich kann nicht abwarten, mit ihm zu diskutieren", sagte er. Dem Amtsinhaber warf er erneut Versagen in der Wirtschaftspolitik vor.

Weitere Teilnehmer des zweistündigen, eher sanften Schlagabtausches waren der ehemalige Parlamentspräsident Newt Gingrich, der Geschäftsmann Herman Cain und der frühere Gouverneur von Minnesota, Tim Pawlenty. Auch der Abgeordnete Ron Paul sowie der einstige Senator Rick Santorum versuchten, sich auf der nationalen Bühne ins rechte Licht zu rücken. Nicht nur der Moderator John King, sondern zahlreiche Gäste im Publikum durften teils harte Fragen stellen.

"Obama-Depression beenden"

Die Kandidaten geizten mit gegenseitiger Kritik und nutzten das Forum vor allem, um sich in innenpolitischen Fragen gegen Obama zu positionieren. Hauptthemen waren die hohe Arbeitslosigkeit, die massive Staatsverschuldung und die Gesundheitsreform der US-Regierung, die durchweg auf harte Ablehnung stieß.

Angesichts von 14 Millionen arbeitslosen Amerikanern "brauchen wir einen neuen Präsidenten, um die Obama-Depression zu beenden", sagte Gingrich. Für Empörung bei den Kommentatoren sorgte Cain mit der Aussage, er würde keine Muslime in seiner Regierung haben wollen, "die versuchen, uns umzubringen".

Die außenpolitische Diskussion drehte sich vor allem um den Kampf gegen den Terrorismus. Kosten für Militäreinsätze im Ausland - auch in Afghanistan - sollten zum Wohle inländischer Investitionen eingeschränkt werden, so der Tenor. Paul sagte, amerikanische Truppen sofort nach Hause holen zu wollen - auch gegen den Willen von Generälen.

Palin-Kandidatur erwartet

Das Kandidatenfeld der Republikaner ist voraussichtlich noch nicht komplett und so fehlten manche potenziellen Bewerber bei der Debatte. Erwartet wird etwa, dass auch die Rechtspopulistin Sarah Palin ihren Hut in den Ring wirft. Die ehemalige Kandidatin für das Vizepräsidentenamt steht in vielen Umfragen an zweiter Stelle hinter Romney, obwohl sie offiziell keine Kandidatur angekündigt hat.

Palin ist wie Bachmann eine Favoritin der Tea-Party-Basisbewegung am rechten Rand der Republikaner, die für strikte staatliche Ausgabenkürzungen eintritt. Beobachter erwarten ein spannendes Duell zwischen den beiden.

Auch Obama nutzte den Montag für seinen Wahlkampf. Er sammelte in Florida Spendengelder für seine Kampagne.


Quelle: dpa , dapd

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