27.08.2010, 15:09 Uhr | DDP
Dresden (ddp-lsc). Der Tourismusverband Dresden zeigt sich "besorgt" über die geplante Kultursteuer für Gäste der Stadt. Gerade Hotels würden angesichts sinkender Auslastung bei gestiegener Bettenzahl unter einer solchen zusätzlichen Taxe leiden, hieß es am Freitag in einer Mitteilung. Das Thema soll am kommenden Donnerstag (2. September) im Stadtrat behandelt werden (Vorgang A0161/10). Neben CDU und FDP hatten auch Wirtschaftsverbände vor einer Einführung der Steuer ab dem 1. Januar 2011 gewarnt.
Übernimmt der Stadtrat diesen Vorschlag, müssen Gäste der Stadt künftig in Hotels, Pensionen oder auf Campingplätzen einen Euro pro Nacht und Person zahlen. Bei Quartieren mit mehr als 49 Betten sind es zwei Euro pro Nacht und Kopf. SPD-Fraktionschef Peter Lames als Initiator der Kulturtaxe rechnet pro Jahr mit drei Millionen Euro zusätzlicher Einnahmen. Die Industrie- und Handelskammer hatte die neue Abgabe als reine "Geldschneiderei" bezeichnet.
Der Tourismusverband zeigte sich vor allem "irritiert" darüber, dass die "von der Zwangsabgabe betroffene Branche" bislang nicht zu dem Vorhaben angehört wurde. Die Sondersteuer würde vor allem den Mittelstand treffen, hieß es. Gleichzeitig werde es künftig schwer, Kongresse nach Dresden zu holen. Grundsätzlich schade eine solche Abgabe, die im Übrigen verfassungswidrig sei, dem Image der Stadt. Stattdessen trage der Verband lieber die bereits in Rede stehende Einrichtung einer Kulturstiftung für Dresden mit.
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