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02.09.2010, 12:10 Uhr
Thilo Sarrazin bleibt vorerst Im Vorstand der Bundesbank (Foto: dpa)
Die Bundesbank distanziert sich zwar von Äußerungen ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin, will aber vorerst auf einen Abwahlantrag verzichten. Stattdessen werde unverzüglich ein Gespräch zwischen dem Vorstand und Sarrazin stattfinden. Dies beschloss der sechsköpfige Vorstand der Notenbank in Frankfurt.
Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin ist wegen seiner Äußerungen zu muslimischen Zuwanderern und dem Erbgut von Juden unter Druck geraten. Zuletzt hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der Bundesbank eine Diskussion der Personalie nahe gelegt.
Die Äußerungen Sarrazins hätten dem Ansehen der Bundesbank Schaden zugefügt, stellte der Vorstand fest. Er verwies zudem auf den Verhaltenskodex für Vorstandsmitglieder. "Die Bundesbank ist eine Institution, in der Diskriminierung keinen Platz hat." Mit seinen "abwertenden Äußerungen" missachte Sarrazin "fortlaufend und in zunehmend schwerwiegendem Maße" seine Verpflichtung gegenüber der Bundesbank.
Der Vorgang ist bislang ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesbank, deren Vorstand unabhängig agiert. Zwar werden die sechs Mitglieder von Bund und Ländern in das Gremium berufen, können aber von diesen nicht mehr entlassen werden. Das Recht der Abberufung einzelner Mitglieder steht allein dem Bundespräsidenten zu - auf Antrag des Bundesbankvorstands. Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte sich mit seinem Werk "Deutschland schafft sich ab" und vorbereitenden Interviews immer mehr ins politische Abseits manövriert.
SPD-Chef Sigmar Gabriel und FDP-Generalsekretär Christian Lindner hatten "Konsequenzen" von der Bundesbank gefordert. Auch die Bundesregierung sieht die Bundesbank am Zuge. Sie sehe das nationale und internationale Ansehen der Bundesbank durch die Äußerungen Sarrazins beeinträchtigt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Sarrazin selbst sieht keinen Anlass, aus dem Bundesbank-Vorstand zurückzutreten. "Ich sehe mich durch die Meinungsfreiheit in Deutschland gedeckt", sagte er.
Seine Interview-Äußerung über die Gene von Juden bedauerte Sarrazin unterdessen: Sein Verlag zitierte ihn in einer Mitteilung mit den Worten: "Eine Interview-Äußerung von mir vom 29. August 2010 hat für Irritationen und Missverständnisse gesorgt, die ich bedauere. Als ich sagte, dass 'alle Juden ein bestimmtes Gen teilen', habe ich mich nicht hinreichend präzise ausgedrückt."
Neue genetische Forschungen zeigten, dass viele heutige Juden zahlreiche Gene von einer ursprünglichen jüdischen Bevölkerungsgruppe, die vor etwa 3000 Jahren im Nahen Osten lebte, gemeinsam haben. Diese These sei politisch neutral, es handele sich nicht um eine rassistische Äußerung, fügte Sarrazin hinzu.
Bei der Vorstellung seines neuen Buches einige Stunden zuvor hatte Sarrazin nur gesagt: "Neue Untersuchungen offenbaren die gemeinsamen genetischen Wurzeln der heute lebenden Juden. Das ist ein Faktum." Daraus ergäben sich aber weder negative noch positive Zuschreibungen. "Insofern bin ich mit dem Begriff jüdische Gene völlig unbefangen umgegangen, nämlich ganz normal, das mag der Fehler sein. Das war aber auch der einzige."
Quelle: AFP , dapd , dpa
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aroldo schrieb:
am 30. August 2010 um 18:32:28
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sarrazin
endlich ein mann wo mal das sagt was andere denken unsere politiker haben ja nicht den mut dazu und wenn mal einer die warheit sagt
dann möchte man ihn gleich loswerden,bin blos froh ,dass die bundesbank zu ihm hält,denn er scheint doch ein kluger kopf zu sein.
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Guenter schrieb:
am 30. August 2010 um 18:32:26
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Sarrazin
Wenn man nicht mehr seine eigene Meinung sagen kann, ist dieser Staat eine Diktatur!!!!!!!!
Leider werden wir erzogen eine
vorgefertigte Meinung zu vertreten.
Wenn Herr Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen wird, ist diese Partei für mich nicht mehr wählbar.
Unbequeme Bürger, die eine eigene Meinung vertreten sollen mundtot gemacht werden.
Wenn das gemacht wird, dann bitte aber ich werde solche Partei nicht mit meiner Stimme unterstützen
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Graf von Rheinsberg schrieb:
am 30. August 2010 um 18:32:10
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Sarrazin
Gute Entscheidung, der Mann ist ja nicht dumm und seine Äusserungen sind nicht von der Hand zu weisen !
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