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Taiwanesischer Präsident wiedergewählt

16.01.2012, 12:46 Uhr

Taiwans Präsident Ma Ying-jeou hat Grund zum Jubeln (Quelle: AP)

Der taiwanesische Präsident Ma Ying-jeou ist erwartungsgemäß in seinem Amt bestätigt worden. Nach seiner Wiederwahl betonte der Politiker von der Nationalen Volkspartei (KMT) den Erfolg seiner freundlichen Politik gegenüber China, die dem Land Frieden und wirtschaftliches Fortkommen beschert habe.

Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen kam Ma auf 51,6 Prozent, teilte die Wahlkommission mitteilte. Oppositionsführerin Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) erlangte 45,6 Prozent der Stimmen. Mas ehemaliger Parteikollege James Soong lag weit abgeschlagen auf Platz drei. Die Regierungspartei KMT behielt auch die Kontrolle über das Parlament, musste aber Einbußen hinnehmen.

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Es dürfte ein Ergebnis ganz nach dem Geschmack Chinas gewesen sein, denn Peking betrachtet Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und bedroht die Insel mit mehr als 1.000 Raketen für den Fall, dass sie zu eigensinnig wird. Auch vermied Ma es tunlichst, Peking zu verärgern, und hielt sich zurück mit Kritik an der Menschenrechtssituation in China.

Öffnung gegenüber China

Vor jubelnden Anhängern im Zentrum von Taipeh dankte Ma seinen Wählern. "Sie haben uns für unsere Politik unterstützt, Differenzen mit dem Festland beiseitezulegen, den Frieden zu suchen und ihn in Geschäftsmöglichkeiten zu verwandeln", sagte der 61-jährige Ma.

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Im Juni hatten Taipeh und Peking ein Handelsabkommen geschlossen, mit dem die Zölle für hunderte Güter gesenkt wurden. In den vergangenen dreieinhalb Jahren öffnete Ma das Land zudem für Touristen aus China und erhöhte die Anzahl der Flüge vom Festland. Trotz des weiter andauernden Konflikts gelten die Beziehungen zwischen China und Taiwan derzeit als besser als jemals zuvor. Doch die Nähe zum riesigen Nachbarn ist vielen Taiwanern nicht geheuer.

Beobachter rechnen damit, dass China Ma in seiner zweiten Amtszeit zunehmend unter Druck setzen wird, politische Zugeständnisse zu machen. Nach Umfragen will aber eine große Mehrheit der Taiwaner ihre Geschicke auf jeden Fall selbst bestimmen - auch jene, die Ma gewählt haben. Alles, was nach Vereinigung mit China klingt, kommt in Taiwan nicht gut an, und nur eine Minderheit bezeichnet sich selbst noch als Chinesen. "Ich will mir die Kritik der Bürger zu Herzen nehmen" - an dieses Versprechen seiner Siegesrede werden die Taiwaner Ma vielleicht noch erinnern, wenn Peking demnächst auf politischen Verhandlungen bestehen sollte.

Opposition thematisiert soziales Gefälle

Oppositionsführerin Tsai hatte gehofft, von der Verärgerung der Taiwaner über das wachsende soziale Gefälle im Land profitieren zu können. Sie sieht die wirtschaftliche Öffnung gegenüber China kritisch. Zuletzt hatte die 55-Jährige dem Präsidenten vorgeworfen, im Austausch für wirtschaftliche Vorteile die faktische Unabhängigkeit Taiwans zu untergraben.

Die Büroangestellte Chen Yen-fen sagte, sie habe Tsai gewählt, weil sie den Eindruck einer fähigen Politikerin mache. "Ein Regierungswechsel könnte helfen, etwas gegen die sich öffnende Schere zwischen Arm und Reich zu tun und viele andere Probleme zu lösen", sagte Chen.

Tsai fand jedoch nie eine rechte Antwort darauf, wie sie verhindern würde, dass China auf ihre Wahl mit neuen Spannungen reagiert. Ihre Demokratische Fortschrittspartei ist für Peking ein rotes Tuch, weil sie für mehr Eigenständigkeit Taiwans eintritt. Noch am Wahlabend kündigte Tsai ihren Rücktritt als Parteivorsitzende an.

Quelle: dapd

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Kommentare (1)

zum Forum

Thema: "Taiwanesischer Präsident wiedergewählt"

Beobachter schrieb: am 15. Januar 2012 um 15:15:27
(0) (0) Wahl in Taiwan hat Einfluss auf die Welt
Die freie Wahl wird in Taiwan von den Medien und der Bevölkerung sehr genau beobachtet. Nachdem das Wirtschaftssystem von Hong Kong erfolgreich übernommen wurde, interessiert man sich für das politische System von Tawian als Model für China. In so weit kann die Wahl bedeutend sein für die Welt.
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