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02.01.2012, 10:15 Uhr
Die Mission der arabischen Beobachter in Syrien sorgt bei der Opposition zunehmend für Unmut. In mehreren Städten protestierten nach dem Freitagsgebet zehntausende Menschen gegen die Delegation der Arabischen Liga, weil diese das Blutvergießen bislang nicht stoppen konnte. Dabei kam es zu Ausschreitungen. Sicherheitskräfte erschossen nach Angaben von Aktivisten der Opposition mindestens 19 Menschen, die meisten von ihnen während der Protestaktionen.
Der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdul Raham, erklärte, die größten Proteste habe es in den Provinzen Idlib und Hama gegeben, wo jeweils rund 250.000 Menschen zusammengekommen seien. Weitere große Demonstrationen habe es in der Provinz Daraa und in Duma gegeben, einem Vorort der Hauptstadt Damaskus. Dabei hätten die Sicherheitskräfte Tränengas, Blendgranaten, aber auch Nagelbomben eingesetzt, um die Demonstranten auseinanderzutreiben.
Die Opposition hält die Zustimmung der syrischen Führung zu der Mission für ein Ablenkungsmanöver. Dem Regime von Baschar al-Assad gehe es allein darum zu verhindern, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit der Krise befasse. Die Opposition fordert schon seit geraumer Zeit sogenannte Schutzzonen an der Grenze zur Türkei.
Ein Aktivist äußerte scharfe Kritik an dem Delegationsleiter, dem Sudanesen Mustafa al-Dabi. Er sei Vertreter eines Regimes, das für die Unterdrückung der Opposition bekannt sei, betonte Omar Idlibi. Der sudanesische General gilt als Vertrauter von Sudans Präsidenten Omar al-Baschir, gegen den wegen der Kriegsverbrechen in Darfur ein internationaler Haftbefehl vorliegt.
Al-Dabi hatte für Ärger gesorgt, als er nach seinem Aufenthalt in Homs mit den Worten zitiert wurde, er habe nichts Beunruhigendes gesehen. Die Örtlichen Koordinationskomitees erklärten, seit der Ankunft der Beobachter am Dienstag seien mindestens 130 Menschen von den Sicherheitskräften des Regimes getötet worden, darunter sechs Kinder.
Die USA äußerten sich vor dem Hintergrund der anhaltenden Gewalt bislang zurückhaltend über den bisherigen Erfolg der Beobachtermission der Arabischen Liga. "An einigen Orten, an denen die Beobachter unterwegs sind, sehen wir positive Signale, aber sie reichen nicht aus", sagte Außenamtssprecherin Victoria Nuland. Sie hob jedoch hervor, dass erst ein Teil der von der Arabischen Liga vorgesehen 150 bis 300 Beobachter im Land unterwegs sei. "Wir sollten sie weiter versuchen lassen, ihre Leute zu entsenden und dann sehen, ob ihre Zahl ausreicht."
Teams der Arabischen Liga sollen bis Ende Januar den Rückzug der Armee aus den Städten und die Freilassung der politischen Gefangenen überwachen. Ziel ist ein Ende des Blutvergießens. Seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März wurden laut UN-Schätzungen mehr als 5000 Menschen getötet.
Quelle: dpa , dapd
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