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16.01.2012, 13:45 Uhr
Zehn Monate nach Beginn der Proteste in Syrien sind aus der arabischen Welt Forderungen nach Entsendung von Truppen zur Beendigung des Blutvergießens laut geworden. Der Emir von Katar und der frühere Generalsekretär der Arabischen Liga Amr Mussa sprachen sich für eine bewaffnete Mission aus, um das "Töten zu beenden".
Der Emir von Katar Hamad Bin Chalifa al-Thani sagte laut Auszügen eines Interviews mit dem US-Fernsehsender CBS, er befürworte den Einsatz "einer bestimmten Zahl von Soldaten, um dem Töten ein Ende zu bereiten". Mussa sprach sich dafür aus, den Vorschlag zu prüfen. Die Arabische Liga müsse über die Idee beraten, sagte der langjährige Generalsekretär des Staatenbundes am Rande einer Konferenz in Beirut.
Katar leitet in der Liga den für die Syrien-Krise zuständigen Ausschuss. Das Golfemirat, das auch im Libyen-Konflikt früh auf der Seite der Rebellen gestanden hatte, verfügt selbst nur über eine sehr kleine Armee. Nach Informationen der Website Globaldefense.net haben die Katarer aktuell rund 11 800 Mann unter Waffen.
Zuletzt war die Wirksamkeit der Beobachtermission der Liga, die seit dem 26. Dezember die Situation vor Ort überwachen soll, zunehmend in Frage gestellt worden. Die syrische Opposition wirft den Beobachtern vor, sich von der Führung in Damaskus vereinnahmen zu lassen. Der aktuelle Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, kündigte am Samstag an, dass der Beobachtereinsatz am 21. Januar von der Organisation überprüft werde.
Die Forderung nach einem arabischen Militäreinsatz dürfte dennoch keine Mehrheit finden. Schon die Einigung auf Sanktionen gegen das Regime von Baschar al-Assad wurde erst nach wochenlangen Diskussionen erreicht. Eine militärische Intervention in einem arabischen Land würde zudem eine neue Entwicklung für die Organisation darstellen, deren Ziele die engere politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit sowie die Schlichtung innerarabischer Streitfälle sind.
Assad kündigte unterdessen eine Generalamnestie an. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana meldete, betrifft der Straferlass Taten, die zwischen dem 15. März und dem 15. Januar verübt wurden. Sie beziehe sich vor allem auf Verstöße gegen Demonstrationsverbote, das Tragen von Waffen und das Desertieren aus der Armee. Assad hatte schon früher ähnliche Amnestien und die Freilassung politischer Gefangener angekündigt.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief Assad zur "Beendigung des Tötens" auf. "Die Unterdrückung führt in eine Sackgasse", warnte er den syrischen Staatschef bei einer UN-Konferenz zum demokratischen Wandel in der arabischen Welt in Beirut. Schon am Samstag hatte Ban sich "äußerst besorgt" über das anhaltende Blutvergießen geäußert. Die Krise nehme eine "gefährliche Wendung", sagte er laut einem Sprecher.
Der britische Außenminister William Hague erteilte einer Flugverbotszone über Syrien eine Absage. Es gebe im Moment "keine ernsthafte Aussicht" auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, geschweige denn den Beschluss eines Flugverbots wie in Libyen, sagte Hague dem Nachrichtensender Sky News. Sein französischer Kollege Alain Juppé verurteilte das anhaltende Schweigen des UN-Sicherheitsrats zu Syrien als "nicht hinnehmbar".
Das türkische Außenministerium teilte mit, der syrische General Mostafa Ahmed al-Scheik befinde sich seit rund zehn Tagen in der Türkei. Der Zeitung "Hürriyet" zufolge war al-Scheik die Nummer zwei der Armee im Norden Syriens und dort für den Nachrichtendienst zuständig. Demnach hält er sich im selben Lager im Süden der Türkei auf wie der syrische Ex-Offizier Riad al-Assaad, der die oppositionelle Freie Syrische Armee (FSA) führt.
Der russische Schifffahrtsexperte Michail Woitenko sagte, am Mittwoch oder Donnerstag sei das russische Schiff "Chariot" in dem syrischen Hafen Tartus eingetroffen. Russischen Medien zufolge hatte das Schiff bis zu 60 Tonnen Waffen und Militärgüter geladen, die für die syrische Regierung bestimmt sein sollen.
Derweil griffen Regimetruppen nach Angaben von Oppositionellen derweil die Ortschaft Al-Sabadani nahe der Grenze zum Libanon an. Auch in der Protesthochburg Homs wurde erneut Blut vergossen. Mehrere Menschen wurden getötet. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete über einen Bombenanschlag von "bewaffneten Terroristen" auf einen mit Benzinm beladenen Zug in der Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte weitere Schritte zur Lösung der Krise. "Deutschland setzt sich weiter mit Nachdruck für ein klares Signal des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ein", erklärte das Ministerium weiter.
Quelle: dpa , AFP
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Asmald schrieb:
am 15. Januar 2012 um 19:19:57
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(12)
Syrien
Also ich halte einen Eingriff in Syrien für zu gefährlich, da man nicht vergessen darf, dass Russland und China eng mit der Führung
des Landes befreundet sind, so dass es auch zu Ost-West Konflikten wie im kalten Krieg kommen mönnte. Russland hat ja vor Kurzem erst die syrische Führung mit Waffen beliefert. Das zeigt, dass Russland auch nicht davor zurückschrecken würde, Assad im Falle einer Einmischung von Aussen zur Seite zu stehen.
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Rose schrieb:
am 15. Januar 2012 um 19:14:58
(21) (27)
@scooterharri
Staaten bzw. Mutterländern der Demokratie ,wie Saudi Arabien,Irak,Bahrain,somalia ,Agypten Kuwait,Jemen usw. würde es gut zu
Gesichte stehen, wenn Sie die Demokratie nach Syrién bringen.
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Rose schrieb:
am 15. Januar 2012 um 19:09:17
(36) (63)
@Haifisch 900
Arabische Liga hört sich gut an , haben Sie mal im Internet nachgeschaut, welche amerikanischen Lakaien sich dahinter
verbergen , einschließlich dem "Mutterland der Demokratie Saudi Arabien" ?
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