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Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung": Regierungsfraktionen und Steinbach einigen sich

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Regierungsfraktionen und Steinbach einigen sich

19.02.2010, 12:17 Uhr

Streit beigelegt: Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in einem Berliner Hotel vor einer BdV-Präsidiumssitzung (Foto: dpa)Der monatelange Streit über die Besetzung des Stiftungsrats der Vertriebenen-Gedenkstätte ist beigelegt. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, verzichtet persönlich auf einen Sitz in dem Gremium. Im Gegenzug wird das Kabinett nach Angaben der Fraktionsspitzen von Union und FDP auf sein Vetorecht bei der Besetzung des Rates verzichten. Künftig werde der Bundestag die Mitglieder benennen, teilten die Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und Birgit Homburger (FDP) sowie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich nach einem Treffen mit Steinbach mit.

Der Bund der Vertriebenen soll sechs statt bisher drei Sitze im Stiftungsrat erhalten. Auch die Zahl der dem Bundestag zustehenden Sitze wird angehoben. Weiterhin wird die im Berliner Deutschlandhaus vorgesehene Ausstellungsfläche für die Stiftung von 2000 auf 3000 Quadratmeter vergrößert werden. Das BdV-Präsidium stimmte dem Kompromiss einstimmig zu.

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"Weder Gewinner noch Verlierer"

Steinbach sagte, es sei "in guter und sehr offener Atmosphäre" beraten worden. "Die Vokabel Erpressung passt überhaupt nicht. Es gibt weder Gewinner noch Verlierer. Am Ende gewinnt die Stiftung", sagte die CDU-Politikerin. Die Verdoppelung der Zahl der BdV-Stiftungsratsmitglieder sei ein qualitativer Gewinn und habe nichts mit Machtdenken zu tun. Die Erweiterung der Ausstellungsfläche im Deutschlandhaus diene der Stiftung, nicht den einzelnen Befindlichkeiten, erklärte sie. Die Stiftung bleibe unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums.

Westerwelle hatte Berufung Steinbachs abgelehnt

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte die Berufung Steinbachs in den Stiftungsrat abgelehnt, weil er Kritik aus Polen befürchtet. Die Vertriebenen-Präsidentin konnte sich mit ihrer Forderung durchsetzen, dass die Regierung kein Vetorecht bei der Besetzung des Stiftungsrats mehr hat. Kauder sagte: "Damit haben wir einen länger schwelenden Streit heute beenden können, worüber wir uns sehr freuen." Die CDU-Politikerin wird in Polen abgelehnt, weil sie 1991 gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zum Nachbarland gestimmt hatte.

Quelle: dapd , dpa

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Kommentare (1)

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Thema: "Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung": Regierungsfraktionen und Steinbach einigen sich"

otmi schrieb: am 12. September 2010 um 10:39:14
(0) (0) Vertriebenen-Stiftung
Die Vertreibung von 15 Mio Deutschen durch Polen, Tschechen, Jugoslawen und , 800000 bis 1,2 Mio Vergewaltigungen durch russische Soldaten, der alliierte Bombenkrieg gegen die deutsche Zivilbevölkerung, Kunstraub durch Franzosen, Amerikaner und Russen usw. sprechen eine andere Sprache. Deutsche wie allierte Verbrechen sind an sich selber zu messen. Deshalb ist Steinbachs Hartnäckigkeit richtig. Hätten wir nur mehr solcher standhaften Figuren in der Politik!
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