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29.12.2010, 12:40 Uhr
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier glaubt an ein Comeback der SPD (Foto: imago)
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht für die SPD gute Chancen, die Union kommendes Jahr in der Wählergunst zu überflügeln. "Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag".
Seinen Optimismus begründete er mit dem Aufwärtstrend in Umfragen: "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast." Tatsächlich kann die SPD kurz vor Jahresende als einzige Partei in der Wählergunst zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend von "Bild am Sonntag" liegen die Sozialdemokraten jetzt bei 27 Prozent. Sie erreichen damit einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen büßen dagegen einen Prozentpunkt ein und kommen auf 19 Prozent, ergab die Emnid-Umfrage. Die Werte der Regierungsparteien bleiben unverändert: CDU/CSU kommen erneut auf 34 Prozent, die FDP verharrt bei 5 Prozent. Die Linkspartei erreicht wie in der Vorwoche 10 Prozent.
Als Ziel für 2011 erklärte Steinmeier: "Wir wollen Wahlen gewinnen. Die Ausgangslage ist gut. Wir haben viel Aufräumarbeit im eigenen Laden geleistet, die Fehler der Regierung aufgedeckt und gehen jetzt in Hamburg mit besten Chancen für unseren Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz in die erste Abstimmung eines langen Wahljahres."
Das zu Ende gehende Jahr ist nach Einschätzung des Oppositionsführers "besser gelaufen, als wir es befürchtet hatten". Fest überzeugt zeigt sich der SPD-Fraktionschef davon, dass die Linkspartei nach dem Rückzug von Parteichef Oskar Lafontaine ihre beste Phase dauerhaft hinter sich hat. Der Abgang Lafontaines lasse die Linkspartei in interne Machtkämpfe versinken. Den neuen Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch traut Steinmeier die Lösung der Probleme nicht zu.
Gelassen reagierte Steinmeier auf die guten Umfragewerte der Grünen, die "befreundete Konkurrenz und unser strategischer Partner" seien, um Regierungsmehrheiten zu gewinnen". Die Themen Gorleben, Wiedereinstieg in die Atomkraft und "Stuttgart 21" hätten den Grünen viel Aufmerksamkeit verschafft. Im Vergleich zur SPD "machen sie nichts besser, aber sie sind einige Monate den kräftigen Wind des Zeitgeists gesegelt".
Die Zustimmung der SPD zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Januar machte Steinmeier davon abhängig, dass darin der Beginn des Rückzugs bereits im kommenden Jahr festgeschrieben wird. Das sei "eine Frage der Glaubwürdigkeit". Hier sei die Bundesregierung beweispflichtig. Schon im Afghanistan-Mandat vom Januar 2010 sei der beginnende Rückzug deutscher Soldaten beschrieben. Das müsse 2011 durch konkretes Tun untermauert werden.
Der SPD-Politiker übte auch Kritik an der Wortwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bei ihrem jüngsten Besuch in Afghanistan von "Krieg" gesprochen hatte: "Die Kanzlerin hechelt mit ihrer Wortwahl dem Verteidigungsminister hinterher! Ich weiß nicht, was dieser Eifer soll. Es ist doch gar keine Frage: Dieser Einsatz in Afghanistan ist gefährlich und wir hatten viele Opfer zu beklagen." Die Bundesregierung brauche weniger Ehrgeiz in der Medienarbeit, sie sollte stattdessen mehr Ehrgeiz zeigen, die Beendigung des Einsatzes vorzubereiten", sagte Steinmeier.
Quelle: dapd
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A.B. schrieb:
am 26. Dezember 2010 um 12:29:45
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SPD
Welche Wähler will denn die SPD zurückgewinnen, wenn sie nicht begreift, dass sie wieder sozialdemokratische Politik machen, nicht aber
die Linke spalten darf! Aber Gabriel und Genossen laufen den Grünen hinterher, statt mit der Linken eine bessere und SOZIALE Politik zu machen. Die neoliberalen Parteien haben unsere Gesellschaft gespalten, die SPD macht weiter mit! Wir haben Gesetze, die stinken und schreien zum Himmel, aber niemand will sie ändern. Die "politische Elite" hat total versagt!
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Werner schrieb:
am 26. Dezember 2010 um 12:28:21
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Steinmeier
An den Höhenflug glaubt nur Steinmeier allein.Die SPD hat genug Mist gebaut.Sa ist uns die CDU immer noch lieber.Träumen Sie
ruhig weiter Herr Steinmeier.
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Goggo schrieb:
am 26. Dezember 2010 um 12:26:53
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Uuuups, die SPD
Eine Partei, die mit den Grünen harmonisiert, den Kommunisten (Linke) huldigt, den Bürger Belügt und Betrügt, nur um ihre
Machtgeilheit zu befriedigen, ist politisch nicht tragbar. Man stelle sich mal vor, der Steinmeier oder der Gabriel wären Kanzler, wir würden alle am Rande des Existenzminimums rumkrebsen. SPD wählen heißt gleichzeitig, den Untergang Deutschlands zu wollen.
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