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04.04.2011, 08:53 Uhr
Peer Steinbrück wird als möglicher Kanzlerkandidat der SPD gehandelt (Foto: dpa) (Quelle: dpa)
Der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück wirft seiner Partei mangelnde Selbstkritik nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vor. "Parteien, die nur auf Selbstbestätigung aus sind, und Politiker, die von Tatsachen unbeeindruckt Kommentare abgeben, tragen nicht unerheblich zu Politikverdruss bei", sagte Steinbrück dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Er fügte hinzu: "Dazu hat die SPD angesichts stark enttäuschender Wahlergebnisse am vergangenen Sonntag einen bemerkenswerten Beitrag geleistet."
In Baden-Württemberg hatte die SPD mit 23,1 Prozent so schlecht wie noch nie bei einer Landtagswahl im Südwesten abgeschnitten. In Rheinland-Pfalz fuhr sie mit 35,7 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1959 ein und lag nur knapp 0,5 Prozentpunkte vor der CDU.
Dank der starken Grünen-Resultate gelangte die SPD in Baden-Württemberg mit an die Macht und kann in Rheinland-Pfalz weiterregieren. Die SPD-Spitze hatte zudem darauf verwiesen, dass die Sozialdemokraten nach den vier Landtagswahlen in diesem Jahr vier Mal in der Regierung sei.
Lob vom SPD-Chef Gabriel
Gleichwohl erntete Steinbrück am Wochenende Lob von Parteichef Sigmar Gabriel. "Er ist der finanz- und wirtschaftspolitische Kopf der SPD", sagte Gabriel in der "taz" über den Ex-Minister. Die Debatte über eine Kanzlerkandidatur Steinbrücks selbst störe ihn nicht. "Es ist gut, dass die SPD in einem Zustand ist, in dem die Leute die Frage nach einem SPD-Kanzlerkandidaten stellen", betonte Gabriel.
Steinbrück hatte unlängst im Bundestag mit einer viel beachteten Rede über den Euro-Rettungsschirm aufhorchen lassen und seiner früheren Chefin Angela Merkel Wankelmut vorgeworfen.
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Herrmann schrieb:
am 3. April 2011 um 19:44:56
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bodhimaus
Was heisst hier Wirtschaftslobby? Der Staat lebt von der Wirtschaft, ohne Wirtschaft könnte auch das Millionenheer dr
Beamten
u.ä. nicht existieren. Wenn man Millionen von Arbeitn.bezahlt und die Arbeitsplätze unterhält, kann man ja wohl auch verlangen,dass man mitredet,denn Politiker sind ja fast alle Laien. Wenn nicht, es gibt ja noch andere Länder.
VW produziert immer mehr weltweit, andere auch.Meine Fa.verlagert gerade die Produktion aus NRW nach Tschechien,
dank der rot-grünen hier in NRW.
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HOld schrieb:
am 3. April 2011 um 19:37:23
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brillanter Selbstdarsteller
Richtig, die Schröder SPD hat den größten Umverteilungsschub zu Lasten der kleinen Leute gemacht. Aber
Steinbrück ist ein Meister populistischer Selbstdarstellung. Hat er bei Schröder etwa nicht mitgemacht? Hat er nicht in der Finanzkrise den schlimmsten Betrug am Steuerzahler - HRE - mit geradezu "genialer" Gerissensheit durchgezogen. Vor Showmakern seiner Art sollten sich die Bürger hüten
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bodhimaus schrieb:
am 3. April 2011 um 19:31:49
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spd paul schrieb
lieber paul im ansatz ist ihre aufrechnung 100% richtig.auch die medien veröffentlichen das nicht so.das ist
volksverdummung 1.grades.aber wenn die
bürger eben nicht wählen gehen(das hat mit verdrossenheit nichts zu tun)
sind die wähler selbst angeschmiert.wir haben KEINE 23 % GRÜNE und
sonstige prozente (ausser im Alkohol und das wird kontrolliert )
und es ist ärgerlich wenn vermeindliche mehrheiten bestimmen dürfen.
also geht doch wählen 100% wahlbeteiligung gibt andere ergebnisse.
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