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Stabilität von Russland: Russlands drittes autoritäres Experiment

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Russlands drittes autoritäres Experiment

12.11.2011, 13:04 Uhr | Ein Kommentar von Andreas Umland

Der Schein von autoritärer Stabilität trügt (Quelle: thisisbossi)

Der Schein von autoritärer Stabilität trügt (Quelle: thisisbossi)

Man sollte meinen, dass gerade die neueste russische Geschichte vor den Risiken allzu großer Machtzentralisierung warnt. Russlands jüngste Vergangenheit, sowohl die zaristische als auch sowjetische, illustriert anschaulich, wie sehr der Schein von autoritärer Stabilität trügen kann.

Auf Hoffnung folgte Ernüchterung

Dmitrij Medwedews Interregnum als Präsident 2008-2012 gab kurzzeitig Hoffnung, dass die russische politische Elite sich der Risiken allzu langer diktatorischer Vollmachten für die Exekutive bewusst ist. Medwedjew selbst hat diese Befürchtung mehrfach zum Ausdruck gebracht. Die Ankündigung von Putins Rückkehr ins Präsidentenamt sowie seines Projektes einer Eurasischen Union im Herbst 2011 waren ernüchternd. Es ist zu befürchten, dass Putin in den kommenden Jahren das gegenwärtige Regime weiter konsolidieren wird und damit ungewollt einen dritten Staatskollaps Russlands in wenig mehr als 100 Jahren vorbereiten könnte.

Die Idee, dass Putin willens und im Stande ist, eine wirkliche Modernisierung Russlands von oben durchzuführen, gründet wesentlich auf dem Eindruck der scheinbaren Erfolge seiner ersten beiden Präsidentschaftsperioden. Die Einschätzung der tatsächlichen Regierungsleistung Putins 2000-2008 ist jedoch aus zwei Gründen schwierig:

Zum einen profitierte der im Sommer 1999 überraschend zum Premierminister ernannte Putin von der bereits einige Monate zuvor begonnenen wirtschaftlichen Konjunktur. Dieser Wirtschaftsaufschwung hing wesentlich mit der Rubelentwertung vom August 1998 zusammen. Die daraufhin einsetzenden Importsubstitutionen und Exporterfolge der russischen Industrie (teils sogar der Landwirtschaft) leiteten ein nahezu zehnjähriges mehr oder minder kontinuierliches Wachstum ein. Bekanntermaßen hat der rasante Anstieg der Energiepreise im selben Zeitraum weitere Milliarden und Abermilliarden in die russischen Staatskassen gespült.

Zum anderen gründet der Respekt, den Putin immer noch bei vielen Beobachtern genießt, auf der kontrafaktischen Annahme, dass ohne dessen Machtzentralisierung Russland dem Zerfall geweiht gewesen wäre. Das ist freilich auch eine Denkfigur, die das autoritäre Regime selbst immer wieder zur Apologie seiner Maßnahmen angewendet hat. Ob die Russische Föderation Ende der Neunziger tatsächlich vorm Untergang stand, ist jedoch ebenfalls fragwürdig. Der Eindruck von gezielter Panikmache durch russische Autoritarismusapologeten entsteht z.B. vor dem Hintergrund der politischen Entwicklung der noch stärker krisengeschüttelten und ebenfalls ethnisch gespaltenen Ukraine im selben Zeitraum.

Dem mit Russland eng verbundenen postsowjetischen Staat sind seit Anfang der Neunziger immer wieder Sezessionskriege, etwa auf der Krim, sowie eine Spaltung in eine prowestliche Westukraine und prorussische Südostukraine vorhergesagt worden. Die Ukraine existierte allerdings nicht nur in Abwesenheit einer Machtvertikale weiter. Kleinrussland führte 2004 zudem eine friedliche Wahlrevolution durch. Es überlebte auch die frustrierenden anschließenden Flügelkämpfe der unversehens an die Macht gelangten ukrainischen Demokraten.

Zweifel an Putins Verdiensten

All dies hinterlässt Zweifel sowohl an den tatsächlichen historischen Verdiensten Putins in der jüngsten Vergangenheit als auch am Potential seiner politischen Führung in der nächsten Zukunft. Bleibt zu hoffen, dass die russische Gesellschaft, allen voran die Moskauer und Petersburger Elite, rechtzeitig erkennt, in welche neue/altbekannte Sackgasse der ehemalige KGB-Mitarbeiter das Land führt.

Autor Andreas Umland studierte russische Sprache und Geschichte sowie Politikwissenschaft in Leipzig, Berlin, Oxford, Stanford und Cambridge. Seit 2010 ist er DAAD-Fachlektor für Deutschland- und Europastudien am Lehrstuhl für Politologie der Nationalen Universität „Kiewer Mohyla-Akademie“. Weiterhin ist er Mitglied des Zentralinstituts für Mittel- und Osteuropastudien Eichstätt sowie Valdai International Discussion Club und und Gründer der Buchreihe Soviet and Post-Soviet Poilitics and Society.


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Kommentare (10)

zum Forum

Thema: "Stabilität von Russland: Russlands drittes autoritäres Experiment"

Giggs schrieb: am 12. November 2011 um 18:56:32
(41) (19) Putin
Herr Umland,welch einSchwachsinn,ich rieche förmlich die demokratischen Anstifter.Jeder,der dieses Riesenland mehrfach oder öfter
bereist hat,weiß,daß Sie einfach nur lügen!Die Demokratiemodelle USA und Westeuropa sind gerade klassisch gescheitert,wie Sie eventuell noch nicht realisiert haben.Vielleicht für Sie mal einen kleinen demokratischen Krieg der USA diesmal gegen Iran,Sie als Panzergrenadier,das hätte doch was!Außerdem fragen Sie dch mal unseren lupenreinen Demokraten Schröder von Gazpro
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unbedarfter Beobachter schrieb: am 12. November 2011 um 18:44:15
(18) (31) Putins Russland
Diktatur oder Demokratie, Russland trägt den Virus des Zerfalls doch in sich. Ein Gemisch zahlreicher Volksgruppen
beherrscht von Russen. Eines Tages werden die Einwohner Sibiriens sich fragen, wieso über ihren Landesteil die Leitungen führen, die ihr Öl/Gas nach Westen ( Moskau) leiten und von West nach Ost nur hohle Politsprüche zurückkommen. Was passiert dann wohl?
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Andreas schrieb: am 12. November 2011 um 18:17:03
(19) (35) Putin
soviel zum Thema demokratie in Russland, Putin und seine sogenannte Partei regieren noch solange sie wolllen, weil opposition und
andere Partei nicht nur fast verhindert werden, sondern so eine Partei gab es damals auch schon in der damaligen UDSSR und hieß KPDSU also da ist mir eine Demokratie wie in Amerika doch lieber
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