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07.12.2010, 09:24 Uhr
SPD-Spitzenpolitiker zu wankelmütig? Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles (Foto: dpa)
In der SPD wächst der Unmut über die Parteispitze, insbesondere Parteichef Sigmar Gabriel. Und das von allen Seiten: Einer Kritik des konservativen Seeheimer Kreises haben sich jetzt Vertreter des linken Flügels angeschlossen.
"Wir müssen Kontinuität beweisen und nicht auf jedes Thema, das uns hingehalten wird, draufspringen", forderte SPD-Vorstandsmitglied Björn Böhning in der "Frankfurter Rundschau". Die SPD habe sich bei etlichen Themen zu sprunghaft verhalten.
Als Beispiel nannte der Sprecher der Parteilinken die Haltung zur Integrationspolitik. "Da haben wir erst eine sehr harte Linie vertreten, und als sich der Wind drehte, waren wir plötzlich die größten Integrationsfreunde", sagte Böhning. Ausdrücklich gab Böhning seinem Vorstandskollegen Garrelt Duin Recht, der in einem Papier des konservativen Seeheimer Kreises moniert hatte, dass die SPD "mal Hü und mal Hott zum selben Thema sagt".
Duin monierte, die SPD habe sich zu lange mit sich selbst beschäftigt. "Wir haben an vielen Stellen Fragen, aber keine Antworten", findet er. Die Partei müsse endlich die Vergangenheit hinter sich lassen und sich damit beschäftigen, wie Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland dauerhaft zu sichern seien. Aus seiner Sicht müsse die SPD die "Partei des sozialen Fortschritts" sein.
Beide Politiker warnen davor, die Debatte über den Kurs der SPD wegen der anstehenden Landtagswahlen zu vertagen. "Irgendwo sind immer Wahlen", sagte Duin. Wenn viele SPD-Mitglieder derzeit nicht sagen könnten, wofür die Partei stehe, "haben wir offensichtlich ein Problem", sagte er.
Quelle: dapd
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Tom schrieb:
am 7. Dezember 2010 um 19:28:51
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nochmal SPD
Ein paar Jahre warten, kann schon sein... aber meine Stimme bekommt die SPD wohl nicht mehr. Denn wenn eine Partei so etwas wie
Schröder (so wird das gemacht, basda...) zuläßt, muss man als mündiger Wähler so ein Vorgehen in der Zukunf blockieren.
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Daysi schrieb:
am 7. Dezember 2010 um 19:00:34
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SPD
Rechter u. linker Flügel - wann lernt ihr endlich einmal Verantwortung zu übernehmen, macht nur so weiter, dann kann sich die schwarze
u. gelbe Nichtfähigkeitsvereinbarung mal wieder freuen. Nur durch Einigkeit seid ihr stark und könnt diesen desolaten "Haufen" entfernen.
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AN schrieb:
am 7. Dezember 2010 um 18:36:49
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SPD
Der Begriff "Arbeitnehmerverräterpartei" gefällt mir. Mit Schröder, Münte und Steinmeier ging das "sozial" verloren. Mit ihnen gab es
einen unglaublichen Sozialabbau. Deshalb "SPD" = Sozialabbau Per Dekret. Übrigens- die anderen Parteien sind auch nicht besser, aber einen solchen Sozialabbau hat sich nicht mal Kohl getraut.
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