SPD-Politiker entsetzt - Verständnis bei Wählern

SPD-Politiker entsetzt - Verständnis bei Wählern

04.11.2008, 08:09 Uhr

Franz Müntefering hat das Vorgehen der Abweichler in Hessen scharf kritisiert. (Quelle: dpa)Nach dem Scheitern des Machtwechsels in Hessen steht die SPD unter Schock. Das Verhalten der vier Landtagsabgeordneten löst bei Politikern von SPD und Grünen vor allem Empörung und völliges Unverständnis aus. In der Bevölkerung dagegen gibt es durchaus Verständnis für die Entscheidung der Abweichler: Bei einer Umfrage mit mehr als 30.000 t-online.de-Usern unterstützen über 75 Prozent die Absage der vier SPD-Rebellen Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts.

Ypsilantis Reaktion"Maßlos enttäuscht"

SPD-Chef Franz Müntefering hat das Vorgehen der Abweichler in Hessen scharf kritisiert. "Ich rede nicht von einem Komplott", sagte Müntefering am Montag in Berlin. Aber die Abweichler hätten ihre Entscheidung zu einem Zeitpunkt getroffen, zu dem ein "verantwortliches Gegensteuern nicht mehr möglich war".

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Das Gewissen erst spät entdeckt

Er kritisierte scharf, dass die Gruppe um SPD-Landesvize Jürgen Walter über Monate signalisiert habe, den Schritt mitzugehen und erst "wenige Stunden vor der Abstimmung ihr Gewissen entdeckt" habe. Auf die Frage, ob das Verhalten der vier Landtagsabgeordneten parteischädigend sei, sagte Müntefering, es sei zumindest "schade, dass es so passiert ist". Der späte Zeitpunkt, zu dem drei der vier Abgeordneten ihre Entscheidung bekannt gaben, sei etwas, "das man unter dem Gesichtspunkt Verantwortung diskutieren kann und muss".

Roth: SPD hat Neuanfang "verunmöglicht"

Grünen-Chefin Claudia Roth hat der hessischen SPD ein "desaströses Versagen" vorgeworfen. Die Landespartei habe einen Neuanfang in Hessen "dramatisch verunmöglicht", sagte Roth. In der Partei habe es ein "eklatant fehlendes Einschätzungsvermögen" gegeben. Zudem sei die Verantwortungslosigkeit gegenüber dem Wählervotum enorm. Damit verabschiede sich die hessische SPD für lange Zeit von der aktiven Politikgestaltung. "Sie hat einen Scherbenhaufen hinterlassen", sagte Roth mit Blick auf einen konstruktiven Politikwechsel in Hessen.

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Al-Wazir sieht Versagen der SPD-Führung

Der Vorsitzende der hessischen Grünen, Tarek Al-Wazir, sieht das ähnlich; für ihn hat das Desaster aber auch "mit einem Versagen der Führung der hessischen SPD zu tun". Diese sei offensichtlich nicht in der Lage gewesen, die unterschiedlichen Flügel der Partei zusammenzuhalten. Neuwahlen seien daher "heute ein gutes Stück näher gerückt", sagte Al-Wazir. Die hessischen Grünen hätten die Hoffnung auf ein Regierungsbündnis mit der SPD bis auf Weiteres aufgegeben.

Umfrage: Verständnis für die Abweichler

Dagegen äußerte bei einer Umfrage unter t-online.de-Usern eine große Mehrheit von über 75 Prozent Verständnis für die Entscheidung der vier Landtagsabgeordneten. Unter dem Motto "Besser spät als nie" befürwortete eine klare Zweidrittel-Mehrheit die umstrittene Gewissensentscheidung der hessischen Landtagsabgeordneten.

Dank "den vier aufrechten Demokraten"

Auch in den Kommentaren äußerten die meisten User Zustimmung für die vier SPD-Rebellen. Die Reaktionen reichten von "Ein guter Tag für die Demokratie. Es gibt noch Politiker, die ihrem Gewissen folgen" bis zu "Ich danke den vier aufrechten Demokraten für Ihre freiheitsbewusste Haltung".

Quelle: t-online.de , AFP , dpa