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07.12.2010, 13:59 Uhr | Von Anna Reimann
Die Debatte über den künftigen Kurs in der SPD ist eröffnet - nur einer schweigt dazu bislang: Der Parteichef, Sigmar Gabriel (Foto: dpa) (Quelle: dpa)
Am Mittwoch bei der Haushaltsdebatte im Bundestag war es wieder einmal zu spüren. Die SPD macht keine Angst mehr. Die Kanzlerin arbeitete sich lieber an den Grünen ab - die Rede von SPD-Fraktionschef Steinmeier kommentierte die Kanzlerin nur spöttisch: "Ich habe jetzt nur noch das Bedürfnis, endlich mal wieder eine Rede über die Zukunft Deutschlands zu halten."
Die SPD ist unsichtbar geworden, sie lebt nur noch als Schatten vergangener Größe. Sie spielt keine Rolle in den großen gesellschaftlichen Debatten um Gorleben und Stuttgart 21. Genossen ärgern sich darüber, weil sie in Fernseh-Talkshows erst gar nicht mehr eingeladen werden. Die Grünen haben der einstigen Volkspartei den Rang abgelaufen, die Sozialdemokraten sind in einigen Umfragen nur noch drittstärkste Kraft.
Und jetzt kommt ein Papier aus der Partei, in dem der rechte Flügel die SPD-Spitze und Parteichef Sigmar Gabriel im Besonderen heftig attackiert. Von einer "Identitätskrise" ist darin die Rede, davon, dass die Partei "unkenntlich" geworden sei. "CDU und Grüne bestimmen die politischen Diskussionen, die SPD kommt kaum vor, ist und wird nicht gefragt. Das ist kein Zufall", schreibt der Verfasser des Papiers, Garrelt Duin vom "Seeheimer Kreis." Die Sozialdemokraten, fordert Duin, müssten wieder den Anspruch einer Volkspartei ausstrahlen, Zugang zur bürgerlichen Mitte bekommen.
Der Seeheimer Johannes Kahrs legt auf Spiegel Online nach: "Die SPD muss flinker und angrifflustiger werden und Themen pointierter nach vorne bringen", sagt er. "Das Willy-Brandt-Haus bleibt deutlich unter seinen Möglichkeiten." Ab sofort müssten drei, vier Themen den Menschen immer und immer wieder erklärt werden, Bürgerversicherung, Energiekonzept und Mindestlohn etwa. "Das haben wir entwickelt", es könne doch nicht sein, dass die Debatten darum ohne die SPD stattfänden, so Kahrs. Für das Duin-Papier sei Zustimmung aus allen Fraktionsecken gekommen.
Die Attacke vom rechten "Seeheimer Kreis" trifft die Partei ins Mark - das zeigen die aufgeregten Reaktionen. "Wenn jemand meint, sein Seelenleben aufschreiben zu müssen, soll er das in einem Tagebuch machen, aber nicht öffentlich", sagt der bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold, ein Parteilinker. Eine solche Debatte eröffne man nicht über die Medien, empört sich der baden-württembergische SPD-Generalsekretär Peter Friedrich.
Führende Genossen sind bemüht, das Papier zu widerlegen: Dass in der Fraktion der Eindruck vorherrsche, die SPD sei beliebig geworden, "stimmt einfach nicht", sagt Vize-SPD-Fraktionschef Axel Schäfer. "Wenn man elf Jahre in der Regierung ist, dann erfindet man sich nicht in einem Jahr neu", so Schäfer. Es gehe in Umfragen eben auch mal ein Stückchen zurück. Die Weiterentwicklung und Neupositionierung der Partei brauche eben noch Zeit, das sei doch klar. Andere Genossen sehen die SPD gar schon auf dem Weg aus der Krise: "Wenn jemand vor einem Jahr gesagt hätte, dass die SPD sich wieder so weit erholt hat, dass es eine Kanzlerkandidaten-Debatte gibt, hätte man ihn für verrückt erklärt", so Pronold.
Forsa-Chef Güllner spricht von einem "jahrzehntelangen Siechtum der SPD" und davon, dass die Partei schlechte Trends schon immer geleugnet habe, Ursachen nie aufgearbeitet würden. Auch heute nicht.
Nun wächst auch in den Ländern der Unmut über die Parteispitze: Viel Zeit bleibt den SPD-Wahlkämpfern dort, wo in den nächsten Monaten gewählt wird, nicht. Genossen fühlen sich aus Berlin inhaltlich nicht genügend unterstützt - in den Landesverbänden geht es jetzt - nicht erst in einigen Jahren - darum, die Wähler an die Urne zu bekommen. "Es muss eine stärkere Konzentration auf sozialpolitische Fragen geben, es muss klar gemacht werden, dass es nicht nur um Bahnhofsumbau und Castoren geht. Themen wie Bildungsgerechtigkeit und Teilhabe am Aufschwung müssen von der Parteispitze ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt werden", so ein Sozialdemokrat aus Stuttgart.
In dem Duin-Papier geht es auch um den Umgang mit den erstarkten Grünen. Die SPD müsse jetzt wieder den Anspruch einer Volkspartei ausstrahlen, statt Wähler gegeneinander auszuspielen, heißt es dort. Aber die Sozialdemokraten haben keine gemeinsame Strategie im Umgang mit der Partei von Künast und Trittin.
Hans-Peter Bartels vom SPD-Reformflügel der "Netzwerker" warnt vor einer "Konkurrenz um jeden Preis". Die SPD müsse zusammen mit den Grünen inhaltlich Alternativen aufzeigen und damit den Menschen zeigen, wie eine andere Regierung vorgehen würde. Der erste Gegner heiße Schwarz-Gelb. Andere wollen die Grünen schärfer angehen: "Die Partei muss inhaltlich gestellt werden und darf zu Themen wie Stuttgart 21 nicht weiter mit einem Heiligenschein durch die Gegend rennen", sagt SPDler Pronold.
Die Debatte über den künftigen Kurs in der SPD ist eröffnet - nur einer schweigt dazu bislang: Der Parteichef, Sigmar Gabriel.
Quelle: Spiegel Online
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hubi2006 schrieb:
am 25. November 2010 um 21:36:36
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SPD ist nicht mehr wählbar
mit Figuren wie Gabriel + Nahles holt man die Wähler nicht von der Couch.
Keinerlei Charisma, da strahlt ja
sogar noch Oskar in hellerem Licht.
Keine Aussage, kein Blick in die Zukunft, nur mosern. Ein teurer Massanzug macht noch keinen Parteivorsitzenden wenn nichts rüberkommt.
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Walter schrieb:
am 25. November 2010 um 21:35:32
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SPD
Nur durch die Uneinigkeit der Genossen können die Schwarzen ihren Mist verzapfen, denn sonst würden sie nichts auf die Reihe kriegen.
Zeigt doch endlich diesen Diletanten die Stirne !
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Hal schrieb:
am 25. November 2010 um 21:21:50
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SPD
Gabriel ist ein Politiker mit"weiterso Mentalität!" Die brauchen wir in der Zukunft nicht. Aber auch die Gewerkschaften jeder in der SPD
war Mitglied verhalten sich nicht gut gegenüber der arbeitenden und bezahlenden Bevölkerung. Das beste Beispiel ist Wowereit mit seinen dunkelroten Genossen in Berlin. Erbekommt jeden Monat sein hohes Gehalt. Er tut aber nichts dagegen daßdie öffentlichen Kassen unverantwortlich gerade in Berlin geplündert werden.
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