SPD: Müntefering will Parteiausschluss von Clement verhindern

Müntefering will Parteiausschluss verhindern

24.11.2008, 08:47 Uhr

SPD-Chef Franz Müntefering (l.) stärkt Wolfgang Clement den Rücken (Quelle: dpa)Am Montag entscheidet die Bundesschiedskommission der SPD über den Parteiausschluss des ehemaligen Wirtschaftministers Wolfgang Clement. Um den Ausschluss zu verhindern, werde auch SPD-Chef Franz Müntefering an der Sitzung teilnehmen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus".

Clement selbst werde auf der Sitzung nicht erscheinen. Dafür werde sein Rechtsbeistand, der frühere Innenminister Otto Schily, vor dem Gremium eine Erklärung abgeben.

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Clement wollte Gefühle nicht verletzen

Die Erklärung werde inhaltlich mit Clements Aussage vom August übereinstimmen, schreibt der "Focus". Darin hatte Clement bedauert, die Gefühle hessischer Parteifreunde verletzt zu haben. Kurz vor der hessischen Landtagswahl im Januar hatte er die energiepolitischen Pläne der dortigen SPD scharf kritisiert.

Teilnehmer der Sitzung nicht bestätigt

Eine SPD-Sprecherin bestätigte am Samstag lediglich das Treffen der Schiedskommission. Zu den Teilnehmern und dem Ablauf wollte sie sich nicht äußern, da es sich um einen internen Termin handele.

"Ein überzeugter Sozialdemokrat"

Müntefering hatte sich bereits Ende Juli für einen Verbleib Clements in der Partei ausgesprochen. Rückendeckung erhielt Clement auch von anderen SPD-Politikern. So sprach sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Wend, für ihn aus. "Ich habe die Hoffnung und feste Erwartung, dass das Thema am Montag abgeräumt wird", sagte Wend der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung": "Wolfgang Clement ist ein überzeugter Sozialdemokrat. Wir brauchen ihn dringend in unseren Reihen."

Parteibasis bleibt standhaft

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bochum-Hamme, Rudolf Malzahn, der das Ausschlussverfahren mit ins Rollen gebracht hatte, forderte Clement dagegen erneut auf, seinen "Aufruf zur Nichtwahl der SPD" vor der hessischen Landtagswahl zurückzunehmen. "Da bleiben wir standhaft", sagte Malzahn der Zeitung.

Quelle: AFP , dpa