SPD-Landesparteitag: Beck mahnt die Partei zur Geschlossenheit

Beck mahnt die Partei zur Geschlossenheit

21.06.2008, 18:49 Uhr

SPD-Chef Kurt Beck fordert Solidarität. (Quelle: ddp)Im Streit um seine Amtsführung hat SPD-Chef Kurt Beck die Flucht nach vorn angetreten. Er bezeichnete interne anonyme Kritik als feige und rief die Partei stattdessen zu Solidarität auf. Beck demonstrierte auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin Führungswillen und kündigte ein geschlossenes Auftreten des Vorstands an. Auch Parteivize Frank-Walter Steinmeier mahnte, die "kleinlichen Streitereien" müssten aufhören.

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Beck will sich nicht verstecken

"Ich werde nicht hinter den Baum gehen, weil es da bequemer ist, ich werde stehen, auch wenn das nicht immer vergnügungssteuerpflichtig ist", betonte der umstrittene Parteichef. Dagegen verwahrte er sich gegen ungerechtfertigte Hetzkampagnen: Wer kritisiere, ohne dafür einzustehen, sei "unsolidarisch und feige". Zum Zustand des SPD-Vorstandes sagte Beck, nach einigen Problemen habe man "begriffen, dass wir zusammenzuarbeiten haben".

Gerüchte um Putsch gegen Beck

Unterdessen berichtete "Der Spiegel", in der SPD - vornehmlich bei führenden Vertretern des rechten Parteiflügels - würden "immer konkretere Szenarien für einen Putsch gegen den Vorsitzenden durchgespielt". Nur wie sie den Sturz einfädeln sollten, wüssten Becks Gegner nicht. Im Gespräch sei, dass Steinmeier im Herbst mit der Kanzlerkandidatur auch den Parteivorsitz übernehme.

Viele SPD-Genossen sind irritiert

Niedersachsens SPD-Chef Garrelt Duin sagte, die eigenen Genossen seien "bis ins Mark verunsichert", weil führende Sozialdemokraten und Bundesminister sich öffentlich widersprächen und kritisierten. Die SPD müsse vielmehr die Rolle als "Schutzmacht der kleinen Leute" zurückerobern. "Ich will, dass wir den Genossinnen und Genossen vor Ort den Stolz zurückgeben, Sozialdemokrat zu sein."

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Streit um Umgang mit "Der Linken"

Bundestagsfraktionschef Peter Struck mahnte eine härtere Abgrenzung seiner Partei von der Linken an. In der "Bild am Sonntag" kritisierte er erneut das Treffen junger SPD-Abgeordneter mit Parlamentariern der Linken. "Dieses Treffen war Kinderkram." Seiner Ansicht nach sollte es auch kein Gespräch mit der Linken über die SPD-Kandidatin Gesine Schwan für die Bundespräsidentenwahl im nächsten Jahr geben.

Gabriel appelliert an Glaubwürdigkeit

Umweltminister Sigmar Gabriel bekannte: "Ich finde es nicht dramatisch, sich mit denen auseinanderzusetzen." Das Wichtigste sei Glaubwürdigkeit. "Deswegen ist es so gefährlich, vor der Wahl zu sagen "Ich mache nichts mit den Linken" und in Hessen doch der Versuchung zu unterliegen", sagte Gabriel der "Neuen Ruhr/Rhein Zeitung".

Quelle: dpa , t-online.de