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27.12.2011, 12:05 Uhr
K-Frage bei der SPD: Mit wem die Sozialdemokraten 2013 gegen Bundeskanzlerin Merkel antreten werden, könnte womöglich erst 2012 entschieden werden (Quelle: dpa)
Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel? Mit wem als Kanzlerkandidat die SPD in die Bundestagswahl 2013 gehen wird, könnte sich womöglich auch erst 2013 entscheiden. Das jedenfalls wünscht sich der Parlamentarische Geschäftsführer der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann.
Die Wahl wird im September oder Oktober 2013 stattfinden; als Termin für die Kandidatenkür findet Oppermann den Jahresanfang geeignet. Dafür könnten die Sozialdemokraten den "Schwung aus einer gewonnenen Niedersachsen-Wahl im Januar 2013 nutzen", sagte er. Davor werde die SPD alles daran setzen, ihre Serie an gewonnen Landtagswahlen fortzusetzen und auch die einzige Landtagswahl im Jahr 2012 in Schleswig-Holstein zu gewinnen.
Auf die Frage, wo er die SPD in einem Jahr sehe, antwortete Oppermann: "Dann wird die Partei die Auswahl eines Kanzlerkandidaten vorbereiten und am letzten Feinschliff eines ökonomisch kompetenten und sozial gerechten Regierungsprogramms arbeiten." Aus dem zu Ende gehenden Superwahljahr 2011 gehe die SPD gestärkt hervor. Ziel sei es nun, "diesen Schwung aus den Erfolgen bei den Landtagswahlen in einen Wahlsieg im Bund 2013 zu verwandeln".
SPD und Grüne aus Rheinland-Pfalz - dort bilden beide Parteien die Landesregierung - setzen derweil immer stärker auf die Neuauflage eines rot-grünen Bündnisses im Bund. Schon jetzt funktioniere die Zusammenarbeit beider Parteien in den Ländern und im Bundesrat als Ländervertretung gut, sagte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne).
Das sei eine gute Voraussetzung: "Die Schnittmenge von Rot-Grün ist groß, und es funktioniert auch im Arbeitsverhältnis gut", sagte Lemke. Die Koordinierungsrunden vor den Bundesratssitzungen liefen immer besser, sodass man gemeinsam "eine immer größere Schlagkraft" entfalte.
Ähnlich sieht das der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck. "Ich hoffe schon sehr, dass es bei der nächsten Bundestagswahl eine rot-grüne Mehrheit gibt", sagte der frühere SPD-Chef. Diese Konstellation sei der einzige Garant für eine "wirklich neue Politik". Der 62-Jährige machte zudem deutlich, dass die SPD im Falle eines vorzeitigen Scheiterns der schwarz-gelben Regierung nicht ohne Weiteres für ein Regierungsbündnis mit CDU/CSU zur Verfügung stünde. "Die SPD ist nicht die Reservearmee der Union", unterstrich Beck.
Quelle: dapd
(33)
KONDI schrieb:
am 27. Dezember 2011 um 18:52:55
(20) 
(11)
Kanzler
Eigentlich egal von wem DE verkauft wird.Von den etablierten Parteien wissen wir,dass sie nichts können.Von den Piraten ahnen wir es
nur.Also können wir die zum Testen auch mal wählen.Schlimmer als mit den Etablierten kann es ja nicht kommen.Z.Zt. haben wir die schlechteste Regierung aller Zeiten.Das müssen wir nicht wiederholen.Die Anderen unterscheiden sich kaum von den Jetzigen.Also wollen wir die auch nicht.Bleibt nur der Testversuch oder gar nicht wählen.Die Hoffnung stirbt zuletzt.
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Didi schrieb:
am 27. Dezember 2011 um 18:30:11
(25) (8)
SPD
haben keinen kanzlerkandidaten, wen schon. und beck der verlierer macht auch seinen mund auf. die grünen zum lachen. armes deutschland
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GuenterF schrieb:
am 27. Dezember 2011 um 18:17:21
(34) (11)
Regierungsfähig? Das ich nicht lache!
Die Roten und die Grünen, untereinander und miteinander, vertragen sich nur in der Oposition. Da kann
man sich gut aufblähen, weil man nichts entscheiden und verantworten muß. Aber wehe, die können und sollen. Dann wird es Zoff untereinander geben, daß die Heide wackelt. Die Kritiker von Links halten sich taktisch zurück, dann aber ist die Nacht der langen Messer und alle fallen übereinander her. Jeder gegen jeden.Proletariat eben
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