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13.09.2010, 21:37 Uhr
Thilo Sarrazins Genossen haben das Verfahren für seinen Ausschluss aus der SPD eingeleitet (Foto: imago)
Das Verfahren zum Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD kann beginnen. Der SPD-Bundesvorstand hat einstimmig bei nur einer Enthaltung das Parteiordnungsverfahren bekräftigt. Ziel ist der SPD-Ausschluss des wegen seiner Äußerungen zur Integrationspolitik umstrittenen Vorstandsmitglieds der Bundesbank.
Mit dem Beschluss folgte der über 40 Mitglieder zählende SPD-Vorstand einer Empfehlung von Parteichef Sigmar Gabriel. Sarrazin hat angekündigt, er wolle in der SPD bleiben und werde sich gegen einen Rauswurf wehren.
Auch in der anschließenden Sitzung des über 90-köpfigen SPD-Parteirates, in dem viele Kommunalpolitiker der Partei vertreten sind, habe es nur eine kritische Stimme gegen das Ausschlussverfahren gegeben, berichtete Parteiratsvorsitzender Claus Möller nach dem Treffen.
Das Ordnungsverfahren wird nun vom SPD-Kreisverband Berlin Wilmersdorf-Charlottenburg eingeleitet, wo der ehemaliger Berliner Finanzsenator Sarrazin seinen Wohnsitz hat. Die Schiedskommission des Kreisverbandes muss innerhalb von sechs Monaten eine Entscheidung treffen.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wurde beauftragt, in dem Verfahren die Interessen der Bundespartei zu vertreten. Nahles sagte, Sarrazin werde ausreichend Gelegenheit haben, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Unter Hinweis auf das Verfahren wollte sich Nahles zu inhaltlichen Fragen nicht weiter äußern.
Im Parteivorstand hatte es nach Teilnehmerberichten zuvor eine längere, aber ruhige Debatte gegeben. Dabei sei es mehr um die Inhalte und um die Defizite der bisherigen Integrationspolitik gegangen als um die Person Sarrazins. Nach dpa-Informationen enthielt sich bei der Abstimmung über das Ordnungsverfahren lediglich Vorstandsmitglied Dietmar Hexel, der auch der DGB-Spitze angehört.
Nahles sagte, dass die vielen Briefe und E-Mails, die die SPD derzeit in Sachen Sarrazin erhalte, zu etwa 70 Prozent von Nicht-SPD- Mitgliedern stammten. "Jeder Brief, jede E-Mail wird beantwortet. Wir werden nicht wegducken", sagte die SPD-Generalsekretärin.
Quelle: dpa
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Sophia schrieb:
am 13. September 2010 um 19:28:22
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Es reicht
Habe aus Protest eben mein Parteibuch der Grünen zurückgegeben. Wie kann man nur so einen mann stützen ?
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Carlo schrieb:
am 13. September 2010 um 19:28:03
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Sarrazin
hallo Herr Gabriel
gegen die Wahrheit gibt es ein gutes Mittel. Man nimmt sie nicht zur Kenntnis, dreht sie rum und behauptet das Gegenteil. Arme SPD.
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Alexander v. Hohenstein schrieb:
am 13. September 2010 um 19:27:07
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Nein, danke
Selbstdarsteller und Abzocker wie Sarrazin braucht nun wirklich niemand.
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