SPD: Andrea Nahles will in Etappen zurück zur Macht

Nahles will in Etappen zurück zur Macht

16.11.2009, 13:15 Uhr

Die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles will in Zweijahresetappen zurück an die Macht (Foto: Reuters)Die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles will mit ihrer Partei in zwei Zweijahresetappen die Macht im Bund zurückerobern. "In der ersten Etappe steht die Neuaufstellung und die Stärkung der Organisation im Zentrum. Dann werden wir die Bundestagswahl 2013 in Angriff nehmen", sagte sie der "Passauer Neuen Presse".

Zunächst steht im kommenden Jahr allerdings der Wahlkampf zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf dem Programm.

Präsenz verbessern

Nahles, die auf dem SPD-Parteitag in Dresden zur Generalsekretärin gewählt worden war, sagte, sie sehe ihre Aufgabe in der strategischen Ausrichtung der Partei. "Wir müssen unsere Fühler wieder in die gesellschaftlichen Organisationen ausstrecken." Sie wolle die Präsenz der SPD in der Fläche verbessern und "das Teamspiel organisieren zwischen Ländern, Kommunen, Bund und Bundestagsfraktion".

Vertrauen zurückholen

Parteichef Sigmar Gabriel werde sich stärker um den Politikentwurf der SPD kümmern, sagte Nahles. Es gehe um eine sozialdemokratische Wirtschaftskonzeption, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit verbinde. Der Vorsitzende müsse auch motivieren: "Wir haben jetzt vier Jahre Opposition vor uns. Die Zeit wird uns noch lang werden. Wir müssen sie nutzen, um verlorengegangenes Vertrauen zurückzuholen." Der "Frankfurter Rundschau" sagte Nahles: "Die SPD-Führung darf die Partei nicht mehr vereinnahmen für Beschlüsse, die in einem kleinen Zirkel gefallen sind". Zusammen mit Gabriel wolle sie "im Dialog überzeugen".

"Der kann auch Wahlen gewinnen"

Gabriel machte deutlich, dass er die Frage nach einer Kanzlerkandidatur für verfrüht hält. "Kanzlerkandidaturen zu debattieren, wenn man gerade eine Bundestagswahl verloren hat, das ist kein Ausdruck besonderer Intelligenz", sagte er in der ARD. Ähnlich äußerte sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck. Der frühere SPD-Chef betonte aber in der "Bild"-Zeitung: "Gabriel hat in seiner Rede deutlich gezeigt, was er kann und wie er Menschen mitreißen kann. Der kann auch Wahlen gewinnen."

Soziale Gerechtigkeit zählt

Die in Dresden zur neuen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gewählte nordrhein-westfälische Parteichefin Hannelore Kraft sagte der Kölner Zeitung "Express", der Parteitag habe "uns Rückenwind für die Wahlen in NRW verschafft". Die SPD nehme wieder ihren roten Faden auf. Auf die Frage, ob dieser Faden links oder in der Mitte verlaufe, sagte Kraft: "Ich kann mit diesen Schemata nichts anfangen. Allein die soziale Gerechtigkeit zählt."

Angebot für Abwanderer

Der "Berliner Zeitung" sagte Kraft: "Ich mache die Tür weit auf für die bei der Linkspartei, die zurückkommen wollen." Sie glaube, ihre Partei könne "jetzt wieder ein gutes Angebot für viele SPD-Abwanderer und Gewerkschaftler sein". Die Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl bezeichnete die Linkspartei in NRW als nicht koalitionsfähig. Die SPD strebe an, wie früher in dem Land stärkste Partei zu werden.

Quelle: dpa