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Silvio Berlusconi unter Druck - Showdown in Rom

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Regierung Berlusconi: Showdown in Rom

14.11.2011, 09:24 Uhr | Von Katie Kahle, dpa

Manchmal hilft nur noch beten: Silvio Berlusconi (Quelle: dpa)

Die politische Gerüchteküche am Tiber brodelt. Immer deutlicher zeichnet sich das mögliche Ende der konservativen Regierung von Silvio Berlusconi ab. Seit Tagen schlagen sich Parlamentarier seiner Partei - teils laut Medienberichten, teils offiziell - auf die Seite von Oppositionsparteien. Berlusconi selbst dementierte vehement Gerüchte über seinen Rücktritt. Doch es scheint mehr als fraglich, ob er bei der Abstimmung am Dienstag eine Mehrheit bekommt. Das zweite Votum über den Rechenschaftsbericht der Regierung 2010 könnte zum politischen Showdown in Rom werden.

Der Report gilt als Abbild der geleisteten Regierungsarbeit, seine Absegnung als Formsache. Bei einer ersten Abstimmung kassierte Berlusconi bereits eine herbe Niederlage. Andere Amtsvorgänger - wie etwa der vielfache Ministerpräsident Giulio Andreotti - traten in ähnlichen Situationen unverzüglich zurück. Die Opposition hatte dies auch Berlusconi empfohlen.

Übergangsregierung gilt als wahrscheinlich

Mitte Oktober war Berlusconi dem lautstark geforderten Abtritt mit einer knapp gewonnenen Vertrauensabstimmung entgangen. Jetzt gilt sein Rücktritt als logische Folge, sollte er erneut scheitern. Als wahrscheinlichste Lösung wird immer häufiger eine breit angelegte Übergangsregierung gehandelt.

Nicht nur Staatspräsident Giorgio Napolitano erwärmt sich zusehends für ein solches "Governo Tecnico", um die von Europa geforderten Reformen so schnell wie möglich durchzusetzen und das Land aus der Schusslinie der Finanzmärkte zu bringen. Auch in Berlusconis eigener Regierungspartei PdL (Volk der Freiheit) hat sich die Stimmung dahingehend geändert. Als mögliche Kandidaten für den Sitz des Übergangspremier werden der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti, aber auch Berlusconis Vertrauter Gianni Letta gehandelt.

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"Entweder ich oder Neuwahlen"

"Die Regierungsmehrheit besteht nicht mehr. Es hat keinen Sinn sich festzubeißen", stimmte auch Innenminister Roberto Maroni von der populistischen Lega Nord am Wochenende in den Rücktrittsgesang der Opposition ein. Eine Übergangsregierung lehnt Berlusconis Koalitionspartner aus dem Norden allerdings strikt ab. Auch der Cavaliere selbst hatte bisher einen Rücktritt und die Bildung einer Übergangsregierung abgelehnt - nach dem Motto: "Entweder ich oder Neuwahlen".

Ein kostspieliger und zeitaufwändiger Urnengang wäre allerdings das Letzte, was das EU-Sorgenkind Italien jetzt gebrauchen könnte. Nachdem es Berlusconi in der vergangenen Woche nicht gelungen war, Konkretes zum G20-Gipfel nach Cannes zu bringen, musste Italien eine Finanzkontrolle durch den Internationalen Währungsfonds akzeptieren. "Wir sind das erste Land, dass sich in einer derartigen Situation befindet, ohne jemals auch nur einen Euro Hilfe aus dem Fonds empfangen zu haben", wertete der angesehene Wirtschaftsfachmann Tito Boeri die Maßnahme als Zeichen einer verheerenden Glaubwürdigkeitskrise.

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Wasser steht bis zum Hals

Trotz der Verabschiedung von zwei drastischen Sparpakten und allen Versprechungen gegenüber Brüssel gelang es bislang nicht, die Märkte zu beruhigen. Erneut sprachen diese Italien ihr Misstrauen aus. Die Rendite für zehnjährige Staatsanleihen stieg auf einen neuen Rekordwert von 6,638 Prozent. Die schweren Unwetter der vergangenen Tage werden so zunehmend zu einem düsteren Sinnbild: Italien steht das Wasser bis zum Hals.

Quelle: dpa

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Kommentare (8)

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Thema: "Silvio Berlusconi unter Druck - Showdown in Rom"

Stopps schrieb: am 7. November 2011 um 20:42:09
(71) (20) Berlusconi
Vor der Eu haben die Länder auch gelebt. Der Euro hat Währungen halbiert. Keiner wollte ihn, jetzt haben wir ihn - den TEURO. Die EU ist keine gesunde Konstellation und bringt nur Unglück, außer für die Banken und die Reichen und für die Politik. Das Volk sind jedoch wir in jedem Land! Künstliche vermeintliche Intelligenz hat niemand etwas gebracht. Das wird nun noch schlimmer! Tja, Herr Kohl, dieses Ausmaß konnten sie bei ihrer Denkweise nicht abschätzen. Egoismus zahlt sich nicht immer aus!
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Utile dulci schrieb: am 7. November 2011 um 20:35:16
(65) (3) Dehors
Schon mal bemerkt: während Berlusconis Imperium stetig wirtschaftlich in den letzten Jahren gewachsen ist blutet das Land selbst unter seiner Schirmherrschaft wirtschaftlich aus. Der Widerspruch sollte einem zu denken geben. Bei Bonanza hätten sie die Marke als Ersatzkoch für Hopp-Sing einsetzen können. Berlusconi ist nur dritte Garnitur und seine Arbeitsleistung steht hierfür markant mit der Begriffsdefinition: Ausschuß in denen sich man berät. Der verfaulende Verwesungsgeruch umschmeichelt nur
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abraham schrieb: am 7. November 2011 um 20:28:16
(84) (3) Berlusconi
Berlusconi ist eine im höchsten Maße fragwürdige, unmoralische und raffgierige Person. Kurz ein unerträglicher Zeitgenosse, ein Mensch den man normalerweise nicht länger als eine Minute neben, über oder unter sich ertragen kann. Warum so viele ehrliche Landsleute hinter ihm stehen, ist eines der größten Rätsel unserer Zeit. Aber ein ganz Schlauer sagte mal: jedes Volk hat die Regierung die es verdient. Wir auch - nicht nur die Italiener.
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