Drucken
14.11.2011, 09:24 Uhr | Von Fabian Reinbold
Silvio Berlusconi tritt zurück (Quelle: dapd)
Zum Schluss hatte er nicht einmal mehr das eigene Lager hinter sich: Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi verfügte im Parlament nicht mehr über die absolute Mehrheit, das zeigte ein kritisches Votum über seinen Rechenschaftsbericht 2010. Der kam am Nachmittag zwar durch, doch stimmten nur 308 Abgeordnete dafür. Die Mehrheit liegt bei 316 Stimmen.
Die gesamte Opposition enthielt sich, damit die Abweichler aus Berlusconis Reihen den Haushaltsbericht zwar passieren lassen, aber dennoch zeigen konnten, wie es um die eigene Regierung steht.
Berlusconi, der die Politik Italiens mehr als 17 Jahre geprägt hat, erklärte dann am Abend nach einer Unterredung mit Staatschef Neapolitano, er werde zurücktreten. Zunächst wolle er noch, dass das Reformgesetz mit Zusagen an die EU verabschiedet werde - doch dann ist die Zeit des Cavaliere vorbei.
Wie geht es weiter in Italien? Wer könnte das Land führen? Gibt es eine Expertenregierung, ähnlich wie sie für Griechenland geplant ist? Und was sind die dringendsten Probleme, die ein neuer Regierungschef angehen muss?
Ein Überblick über die wichtigsten Fragen.
Viel hängt nun von Staatspräsident Giorgio Napolitano ab: Er wird sich mit den Parteichefs treffen, kann Neuwahlen ansetzen oder einen anderen Politiker mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Dabei hat er mehrere Möglichkeiten:
Die noch amtierende Koalition aus Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PdL) und die Lega Nord von Umberto Bossi könnten ihr Bündnis fortsetzen - nur eben ohne Berlusconi an der Spitze. So würden die Abgeordneten ihre Posten behalten. Doch das Bündnis ist fragil - oft lediglich durch das Krisenmanagement Berlusconis zusammengehalten.
Möglich wäre auch, das Rechtsbündnis auszuweiten: um die Abgeordneten rund um Gianfranco Fini, Präsident des Abgeordnetenhauses. Sie hatten sich vor einem Jahr aus Kritik an Berlusconi abgespalten.
Eine noch breitere Basis könnte es für eine Übergangsregierung geben. Wirtschaft und Opposition sprechen sich angesichts der zugespitzten Krise seit längerem für ein "governo tecnico" aus, also eine Regierung aus Experten aus Wirtschaft und Politik, die dringend nötige Strukturreformen durchsetzen kann. Auch dafür kursieren einige Namen.
Für die Leitung einer Übergangsregierung wird in Rom zuletzt immer wieder ein Name genannt: Der frühere EU-Kommissar Mario Monti, derzeit Präsident einer Mailänder Elite-Uni. Er wäre von den europäischen Partnern und den Märkten anerkannt als Fachmann. Monti selbst schweigt seit Wochen beharrlich zu den Gerüchten. Er wäre der Favorit, sollte es zu einem "governo tecnico" kommen.
Doch auch die Partei "Volk der Freiheit" (PdL), einst als Berlusconi-Wahlverein gegründet, gibt sich Mühe an der Macht zu bleiben. Bossi sprach sich am Dienstag dafür aus, dass PdL-Chef Angelino Alfano das Amt des Regierungschefs übernimmt. Alfano verhielt sich öffentlich stets loyal zu seinem Ziehvater Berlusconi und galt als dessen Wunschkandidat bei den nächsten Wahlen. Zugleich scharte der 41-jährige Sizilianer junge Abgeordnete der Berlusconi-Partei PdL hinter sich, die bereit sind, selbst Verantwortung zu übernehmen.
Andere mögliche Nachfolger aus den Reihen von PdL und Lega Nord sind Finanzminister Giuilo Tremonti, der mit Berlusconi seit langem über Kreuz liegt, Senatspräsident Rento Schifani oder Gianni Letta, Berlusconis rechte Hand.
Sollte es zu Neuwahlen kommen, treffen sie die Opposition unvorbereitet: Sie hat sich auf keinen gemeinsamen Spitzenkandidaten geeignet. Sie ist tief zerstritten - ein starker Politiker, der allseits akzeptiert wäre, ist noch nicht in Sicht.
Die Lega Nord fordert seit langem Neuwahlen. Auch Teile der Opposition hoffen darauf. Doch dafür müsste Staatspräsident Giorgio Napolitano das Parlament auflösen. 2008, als die Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi zerbrach, hatte sich Napolitano jedoch lange gegen Neuwahlen gesträubt und zunächst versucht, eine Expertenregierung einzusetzen. Pikant: Berlusconis maßgeschneidertes Wahlgesetz belohnt die stärkste Partei mit der Parlamentsmehrheit. In Umfragen liegt ein Mitte-Links-Bündnis nur knapp vor der bisherigen Berlusconi-Koalition. Der Ausgang wäre ungewiss. Wenn es Neuwahlen geben sollte, dann wohl im Frühjahr - die Hoffnung ist, dass so klare Mehrheitsverhältnisse geschaffen werden. Doch zunächst könnte der Staatspräsident auf eine Regierung mit breiter Mehrheit hoffen, ohne Einfluss der Christ- und Sozialdemokraten in der Mitte.
Italien ist die drittgrößte Wirtschaft der Euro-Zone und hat nach Griechenland die zweithöchste Schuldenquote - Zahlungsschwierigkeiten würden wohl selbst den aufgestockten Rettungsschirm EFSF sprengen. Italiens Anleihen belasten europäische Banken. Die meisten Regierungschefs Europas sind froh, wenn Berlusconi nicht länger die Geschicke des Landes leitet.
Berlusconi wollte in der kommenden Woche ein Konjunkturprogramm durch Senat und Abgeordnetenhaus bringen. Es ist die wichtigste Aufgabe, Italiens Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, die nahe am Nullwachstum dümpelt: Im ersten Quartal 2011 stieg das BIP um nur 0,1 Prozent, im zweiten um 0,3 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt über 27 Prozent. Seit Jahren fordert die Wirtschaft Strukturreformen, die Berlusconi doch nicht lieferte.
In einem Brief an die EU-Partner versprach Berlusconi ein Bündel an Maßnahmen, von der "Aufwertung von Humankapital" bis zur "Entfachung von Dynamik in der Wirtschaft". Eine neue Regierung muss diese vagen Ankündigungen nun in konkrete Maßnahmen umsetzen. Bei Berlusconi blieb es oft bei blumigen Ankündigungen. Nur mit konkreten Maßnahmen gewinnt Italien das Vertrauen der europäischen Partner und der Finanzmärkte zurück - zuletzt war das Misstrauen der Märkte so groß, dass sich Italien nur noch zu Rekordzinsen Geld leihen konnte. Die Rating-Agenturen stuften die Bonität des Landes herab - auch wegen mangelnder politischer Glaubwürdigkeit Berlusconis.
Italiens Nachkriegsrepublik ist chronisch instabil. In den 65 Jahren gab es 60 verschiedene Regierungen. Am längsten regierte Silvio Berlusconi, auch wenn er stets in der Kritik stand. Die Opposition ist zerstritten, ob sich ein für Neuwahlen gebildetes Oppositionsbündnis auch im Alltag stabil halten könnte, ist fraglich.
Quelle: Spiegel Online
(1)
Liebhaber schrieb:
am 9. November 2011 um 12:50:52
(0) 
(0)
Abdank
Der Abschied wird mit Sicherheit nicht schwer fallen.
Jetzt hat er jede Menge Zeit für seine Gespielinen aus aller Welt.
Er ist halt
ein Cavaliieri.
Ich bin mir sicher, daß Ende der Woche schon die ersten Bilder des Cavalieris mit einem oder mehreren seiner Gespielien im Internet auftauchen, ein lachen-der Berlusoni mittendrinn.
Es ist ihm ja vergonnt. Der alte Mann kanns sich leisten, junge Mädels um sich
zu haben
Es gibt ja eh fast keine Cavaliere mehr.
Ich nehm eine Frau mit und bin glücklich
mehr
Kommentar melden
Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar anstößige Inhalte enthält.
Damenmode in den schönsten Sommerfarben - online bestellen und sparen. bei KLiNGEL.de
Höchste Qualität zum sagenhaft günstigen Preis: Hemden, Jacken u.v.m. von Daniel Hechter. mehr
Modische Multitalente für Business und Freizeit - für Frauen mit jedem Figur-Typ. zum XXL-Special
Entdecken Sie jetzt die modischen Hosen der Saison – in exzellenter Passform! von AtelierGS
