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Sicherheitskonferenz: Clinton und Panetta beruhigen Europäer

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US-Minister beruhigen Europäer

06.02.2012, 09:12 Uhr | Von Christian Kreutzer, München

US-Verteidigungsminister Leon Panetta und Außenministerin Hillary Clinton auf der Münchner Sicherheitskonferenz (Quelle: AP)

US-Verteidigungsminister Leon Panetta und Außenministerin Hillary Clinton auf der Münchner Sicherheitskonferenz (Quelle: AP)

US-Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Leon Panetta haben auf der Münchener Sicherheitskonferenz ein starkes Signal in Richtung Europa ausgesandt. Europa bleibe der wichtigste Partner der USA weltweit, sagten Clinton und Panetta. Eine Kontroverse gibt es allerdings um die "Smart Defence"-Strategie.

Clinton und Panetta traten Befürchtungen entgegen, Europa könnte nach dem angekündigten starken US-Engagement in der Asien-Pazifik-Region für die USA nur noch zweite Wahl sein.

Die USA haben vor dem Hintergrund ihrer Finanzkrise ein Sparpaket angekündigt, dass die Verteidigungsausgaben deutlich herunterschrauben soll. 487 Milliarden Dollar wollen die Amerikaner in zehn Jahren einsparen. Aus Europa werden rund 7000 US-Soldaten abgezogen. Im Rahmen der Verkleinerung ihrer Streitmacht, aber auch in Reaktion auf den geostrategischen Aufstieg Chinas wollen sie sich künftig mehr auf die Asien-Pazifik konzentrieren. Clinton forderte, auch die Europäer sollten sich dort stärker engagieren.

Nebelkerze „Smart Defence“?

Gleichzeitig forderten die beiden US-Minister jedoch ein stärkeres und intelligenteres Engagement Europas. Das Stichwort hier ist „Smart Defence“ – ein Begriff den der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vor rund einem Jahr in die Diskussion eingebracht hatte. Sie besagt, dass die europäischen Armeen vor dem Hintergrund ihrer Finanzkrisen ihre Fähigkeiten bündeln sollen, statt jede für sich allein Armeen zu unterhalten.

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Syrien: Hunderte Tote bei Massaker

Nach Angaben von Regimegegnern haben Sicherheitskräfte in Homs ein Blutbad angerichtet. zum Video

Ergebnisse sind allerdings noch rar. Viele Experten halten den Begriff für eine Nebelkerze. Als trauriges Beispiel gilt der Libyen-Einsatz, bei dem Franzosen und Engländern nach nicht einmal vier Wochen die Präzisionsbomben ausgegangen waren. Schwedische Piloten nahmen an dem Einsatz teil – allerdings nur pro Forma, da ihre Piloten für die speziellen Angriffstechniken gar nicht ausgebildet waren. Dänische Kampfflugzeuge konnten keine französische Munition aufnehmen.

Im Juli hatte Italien seinen Flugzeugträger „Giuseppe Garibaldi“ aus Kostengründen abziehen müssen – ein Novum in der Kriegsgeschichte. Deutschland hatte von vornherein gar nicht an dem Einsatz teilgenommen.

Offenbar haben die USA – und nicht nur sie - den Eindruck, die Europäer wollten unter dem Deckmantel „Smart Defence“ vor allem sparen und Kosten auf andere abwälzen.

„Katastrophe“ Raketenabwehrschild

Ein wichtiger Punkt der Ansprachen der Vertreter von US-Präsident Barack Obama war auch die geplante US-europäische Raketenabwehr. Sie richtet sich zumindest offiziell gegen mögliche Angriffe aus dem Iran.

Russland hat damit allerdings ein Problem: Moskau sieht den geplanten Raketenschild, dessen Kommando im rheinland-pfälzischen Ramstein stationiert werden soll, als gegen sich gerichtet. Russlands Problem: Der Schild würde die taktischen – gegen den Westen gerichteten – russischen Nuklearwaffen möglicherweise wirkungslos machen.

Streit um Syrien-Resolution

Der Konflikt den beiden früheren Gegnern zeigt sich aber auch auf einem anderen Feld: Noch am Samstagnachmittag will Clinton im Weltsicherheitsrat einmal mehr über eine mögliche Syrien-Resolution abstimmen lassen. Hauptgegner der Resolution ist Russland, das Diktator Bashar al-Assad bislang praktisch bedingungslos stützt.


Quelle: t-online.de

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Kommentare (23)

zum Forum

Thema: "Sicherheitskonferenz: Clinton und Panetta beruhigen Europäer "

Michael schrieb: am 4. Februar 2012 um 19:13:27
(15) (2) US-Minister beruhigen Europäer "
Andere Länder in Europa zerfallen oder teilen sich und jede kleine "Volksgrup- pe" will ihr
eigene Ding ! ( UdSSR= heute wieviel Statten ? CSSR=2 ,VRJ= wie- viel heute Und, und...) Wie will hier ein EUROPA zusammen wachsen ? Das klappt nieh, weil jeder seins macht und seine eigenen Interessen durchsetzten will. Wie heißt es so schön: Viele Köche verderben den Brei. Die Regierungen stopfen die Finazlöcher, die uns die Nieten in Nadelstreifen zurückgelassen haben und wir zahlen die Zeche !
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ewald schrieb: am 4. Februar 2012 um 18:38:14
(27) (26) ULTAS
Seid den Amerikanern lieber Dankbar,das wir hier bis jetzt ein Relativ Freies,aber gutes leben hatten !!!!!! Das wird sich aber
Ändern ,wenn die Amerikaner uns Fallen lassen !!!!!!!!!!!!!!!!!!
mehr Kommentar melden

Kritik schrieb: am 4. Februar 2012 um 18:31:05
(22) (9) Der obige Artikel
ist wieder einmal eine Schande journalistischen Wirkens... Tendenziös bis offen einseitig... nichts weiter als ein
Kommentar ohne Kennzeichnung. Billige Meinungsmache gegen Russland und Syrien.
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