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04.04.2011, 08:52 Uhr
Guido Westerwelle nachdenklich, Philipp Rösler lacht - beerbt der 38-Jährige den Parteichef? (Foto: dpa)
Auch nach Rückkehr von Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle aus Asien gärt es in der FDP weiter. Einen Tag vor der Sitzung des Präsidiums wird immer intensiver über einen bevorstehenden Wechsel an der FDP-Spitze diskutiert.
Gesundheitsminister Philipp Rösler, der als Favorit für die Westerwelle-Nachfolge gilt, forderte einen Kurswechsel der FDP. Der "Bild am Sonntag" sagte er: "Es kommt darauf an, die verlorene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Daran müssen wir gemeinsam zum Wohl der Partei arbeiten." Nach seinen Worten müssen jetzt vor allem Inhalte in den Vordergrund rücken. "Wir müssen uns wieder mehr um die Lebenswirklichkeit der Menschen kümmern", verlangte er.
Nach Angaben der Zeitung "Die Welt" erwägt Rösler, auf dem Parteitag in Rostock zu kandidieren. Hinter seiner Bewerbung stünden Mehrheiten in den starken Landesverbänden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Auch Lindner, der ebenfalls als Westerwelle-Nachfolger gehandelt wird, unterstütze Rösler, berichtet das Blatt.
Auch der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr erwartet von den Führungsgremien eine rasche Weichenstellung. Bahr sagte der Zeitung: "Am Montag tagt die Führung. Da erwartet die Partei einen geordneten Prozess." Die FDP werde es nicht akzeptieren, wenn sich nichts ändere.
Westerwelle traf nach einem Besuch in China und Japan am Sonntagmorgen wieder in Berlin ein. Während seiner Reise hatte er es abgelehnt, sich zu seiner politischen Zukunft zu äußern. Es wird erwartet, dass führende FDP-Politiker am Sonntag im kleinen Kreis die auf drei Stunden angesetzte Sitzung der Parteispitze vorbereiten.
Die Hessen-FDP drohte Westerwelle im Falle einer Hängepartie um die Parteiführung mit einem vorgezogenen Bundesparteitag. "Die unwürdige Debatte um Westerwelle und die Zukunft der FDP muss dringend beendet werden", sagte Landtags-Fraktionschef Florian Rentsch der "Leipziger Volkszeitung".
Der Parteitag ist für den 13. bis 15. Mai in Rostock geplant. Die FDP-Satzung sieht vor, dass er verlegt werden kann. Dafür gilt eine Einladungsfrist von mindestens zwei Wochen. Voraussetzung für einen Sonderparteitag sind Beschlüsse der Vorstände von mindestens vier Landesverbänden, der Bundestagsfraktion oder des Bundesvorstandes.
Er gehe aber davon aus, dass Westerwelle schon am Montag den Weg zu einer personellen Neuaufstellung freimacht, auch um Schaden von sich selbst abzuwehren, sagte Rentsch. Sollte er dazu nicht bereit sein, werde man alle Hebel in Bewegung setzen, um den Bundesparteitag deutlich vorzuziehen.
Auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner rechnet mit einer "personellen und inhaltlichen Neuaufstellung". Dabei gehe es nicht allein um Westerwelle. Es sei "essenziell erforderlich, mit neuen Gesichtern für Glaubwürdigkeit, Kompetenz, Respekt und Sympathie zu werben", sagte er am Samstag auf einem FDP-Bezirksparteitag in Köln.
Am Freitag war bekanntgeworden, dass Westerwelle unter massivem Druck aus der Partei seinen Rückzug als FDP-Chef erwägt - wenn er Außenminister und Vize-Kanzler bleiben kann. Nach dem Wahlfiasko in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt waren immer mehr Landesverbände von ihm abgerückt. Fraktionschefin Birgit Homburger und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gingen offen auf Distanz.
Auch die meisten Deutschen glauben nicht mehr an Westerwelle: Nach Einschätzung der Mehrheit wird er nicht bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben. In einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus" rechnen 56 Prozent damit, dass der FDP-Vorsitzende sein Regierungsamt vor der Bundestagswahl 2013 verliert. 39 Prozent glauben, dass er bleibt.
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bürger schrieb:
am 3. April 2011 um 19:17:23
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oje rössler
bloss nicht rössler, mir reichen noch die leeren blonden versprechungen was krankenkassen usw. angeht. der kerl ist doch auch
nur machtbesessen und genauso korrupt wie die pharmaindustrie. und so was will einen westerwelle ersetzten ? die partei hat für mich ausgedient!
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hans aus windeck schrieb:
am 3. April 2011 um 18:28:25
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fdp
nun wissen wirs westerwelle scheint weg zu sein nun bleibt nur die hoffnung , das rösler nicht der nachfolger wird es wäre ein jammer
aber es wird sich auch wer dran kommt nichts ändern
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Freidenker schrieb:
am 3. April 2011 um 18:06:32
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FDP
Eine Partei von Wendehälsen , was geht mich mein Geschwätz von gestern an. Hauptsache wir bleiben am Ruder, der Wähler muß nur dumm
gehalten werden. Ich hoffe die Partei bewegt sich geraume Zeit unter 5% und erkennt das der gerade Weg nur mit einem Grundsatzprogramm geht.
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