Seehofer mahnt klares Profil an

Seehofer mahnt klares Profil an

01.04.2008, 14:14 Uhr

CSU in der Krise: Horst Seehofer hebt den mahnenden Finger (Quelle: dpa)In der CSU hält die Debatte über das eigene Erscheinungsbild und den richtigen Kurs für die Landtagswahl am 28. September an. Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer verlangte von seiner Partei eine klare Perspektive. "Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, als bestünde der Kern unserer Politik in der Korrektur der Vergangenheit", sagte er der Tageszeitung "Die Welt". Parteichef Erwin Huber sagte der "Süddeutschen Zeitung", die CSU könne aus der Defensive kommen, indem sie sowohl in der Landes- als auch in der Bundespolitik "klares Profil" zeige.

CSU in der KrisePartei sehnt sich nach Stoiber
Das große Ede-Quiz Wie gut kennen Sie Stoiber?

Kritik von außen unerwünscht

Derweil verbat sich Landtagsfraktionschef Georg Schmid öffentliche Kritik von Parteikollegen am Erscheinungsbild der CSU und am Auftreten des Führungsduos aus Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein. Ein Teil des Problems bestehe darin, "dass viele an Stellen reden, wo sie nicht reden sollten", sagte Schmid mit Blick auf kritische Äußerungen etwa von Seehofer oder Bayerns Europaminister Markus Söder. Gelegenheiten zur internen Aussprache gebe es genügend. Dazu zählte Schmid auch die Klausurtagung des CSU-Vorstands am kommenden Wochenende in Wildbad Kreuth.

Keine "Reparatur der Vergangenheit"

Seehofer mahnte die CSU, nach vorne zu schauen. Mit der "Reparatur der Vergangenheit" löse man bei den Wählern keine Begeisterung aus. Als Beispiele nannte er die CSU-Vorstöße für Korrekturen beim Rauchverbot und bei der Pendlerpauschale. In der "Bild"-Zeitung stellte Seehofer zudem infrage, ob die Identität der CSU noch so sei, "dass die Menschen wirklich Geborgenheit und Heimat bei uns finden". Zuvor hatte Söder schon betont, es zahle sich "nicht aus, dem Zeitgeist hinterherzulaufen oder Entscheidungen aus einer Emotion heraus zu treffen".

Parteispitze muss Rückschläge einstecken

Huber und Beckstein hatten in den vergangenen Wochen einige Rückschläge einstecken müssen. Dazu gehörten die Schlappe bei den Kommunalwahlen, die Turbulenzen bei der bayerischen Landesbank BayernLB und das Aus für das Transrapid-Projekt in München. Auch an der Zusammenarbeit zwischen den beiden CSU-Spitzen gab es Kritik.

Wahlziel von "50 plus x" bekräftigt

Huber sagte dazu, er und Beckstein arbeiteten "politisch und persönlich sehr gut zusammen. Aber auch ein Tandem muss sich einspielen, sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Partei. Wir sind hier in einem guten Prozess." Für die Landtagswahl bekräftigte der das CSU-Wahlziel von "50 plus x" Prozent der Stimmen. Dabei komme es auf eine "klare, verlässliche Linie" an.

Quelle: dpa