Schweden übernimmt Ratspräsidentschaft

Schweden übernimmt Ratspräsidentschaft

01.07.2009, 14:51 Uhr

Schweden hat am die EU-Ratspräsidentschaft von Tschechien übernommen. In den Mittelpunkt seiner Arbeit will der schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt den Kampf gegen den Klimawandel und die steigende Arbeitslosigkeit stellen. "Die Finanzkrise und der Klimawandel werden unsere Prioritäten sein", sagte der schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt.

Bei der Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen wolle Schweden darauf hinwirken, dass die EU das dort auszuhandelnde neue UN-Umweltabkommen unterzeichne, sagte Reinfeldt. "Wir brauchen eine globale Antwort auf dieses globale Problem". Um das Vertrauen in die Finanzmärkte wiederherzustellen, müsse koordinierter und grenzüberschreitend für deren Kontrolle gearbeitet werden.

EU-Erweiterung voranbringen

Die schwedische Ratspräsidentschaft wird am Mittwoch mit einem Treffen der EU-Kommission in Stockholm offiziell eingeläutet. Reinfeldt steht in den sechs Monaten ein umfangreiches Programm bevor. Sollte der EU-Reformvertrag von Lissabon bis Jahresende in Kraft treten, müssen wichtige Personalfragen geklärt werden. Außerdem will Schweden die EU-Erweiterung voranbringen. Das skandinavische Land gehört seit 1995 zur EU, ist aber nicht Mitglied der Eurozone.

Pflichtprogramm nicht erfüllt

Zwiespältige Reaktionen gibt es zu derabgelaufenenRatspräsidentschaft der Tschechen. So schreibt die Wiener Zeitung "Die Presse". "Prag hat kaum das Pflichtprogramm seines Vorsitzes erfüllt, das notwendige Krisenmanagement gleich gänzlich vernachlässigt", meint das Blatt. "Eigentlich wäre sensible Führung einer hypernervös gewordenen Runde europäischer Regierungschefs gefragt gewesen. Doch Prag hat diese Nervosität durch sein innenpolitisches Machtspiel noch verstärkt. Dieser EU-Vorsitz war dafür verantwortlich, dass wieder nur die großen Spieler der Union ins Rampenlicht traten - Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Und dass die gleichberechtigte, rotierende EU-Präsidentschaft völlig in Misskredit geriet."

Quelle: dpa