Schwarz-Grün in Hamburg ist perfekt: Koalitionsvertrag abgesegnet

Schwarz-Grün in Hamburg ist perfekt

28.04.2008, 21:04 Uhr

Ole von Beust konnte die CDU-Hamburg für Schwarz-Grün gewinnen (Quelle: dpa)Deutschlands erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene ist unter Dach und Fach. Hamburgs CDU stimmte am Montagabend auf einem kleinen Parteitag einstimmig für den mit den Grünen (GAL) ausgehandelten Koalitionsvertrag. Nachdem die Grünen bereits am Sonntag das 65-Seiten-Werk abgesegnet haben, kann sich Bürgermeister Ole von Beust (CDU) nun wie geplant am 7. Mai im Amt bestätigen lassen. Knapp elf Wochen nach der Bürgerschaftswahl vom 24. Februar soll dann auch der neue Senat vereidigt werden. Bislang regierte die CDU in der Hansestadt allein.

Zum DurchklickenSchwarz-Grün im Bund: Möglichkeiten und Grenzen
HintergrundSchwarz-grüne Erfahrungen
Schwarz-Grün in HamburgDiskutieren Sie mit!

"Das Beste mit dem Besten"

Beust äußerte sich nach dem einstimmigen Votum erleichtert: "Ich bin ausgesprochen dankbar, denn das ist für die CDU kein einfacher Weg. Wir koalieren hier mit jemandem, der jahrzehntelang unser Gegner gewesen ist." CDU-Landeschef Michael Freytag sprach von einer "denkwürdigen Sitzung". Er hätte sich nie vorstellen können, dass die Grünen einmal ein Koalitionspartner werden könnten. Nun sei er jedoch davon überzeugt: "Das Beste von der CDU wird mit dem Besten von der GAL kombiniert."

Beust ist zufrieden

Darüber hinaus kämen die CDU-Positionen im Vertrag sehr gut zur Geltung. Er zählte dazu unter anderem die Elbvertiefung, Hamburgs Anbindung an die Autobahn 26 oder die neue Schulstruktur. Beust sagte, die Politik sei gut beraten, die "Schützengräben" zu verlassen und neue Ideen zu formulieren. "Auf den ausgetretenen Pfaden kommen wir nicht weiter - weder in Hamburg noch in Deutschland."

Komfortable Mehrheit

CDU und GAL haben in der Bürgerschaft eine komfortable Mehrheit. Während sie gemeinsam auf 68 Sitze kommen, muss sich die Opposition aus SPD und Linken mit 53 Mandaten begnügen. Beusts Kabinett umfasst neun Senatoren - sechs von der CDU, drei von der GAL. Die Grünen stellen mit der designierten Schulsenatorin Goetsch auch die Zweite Bürgermeisterin. Zudem besetzen Grünen-Chefin Hajduk und der GAL-Abgeordnete Till Steffen die Ressorts Stadtentwicklung und Umwelt sowie Justiz.

Quelle: dpa