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Schäuble will Internet stärker kontrollieren

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Schäuble will Internet stärker kontrollieren

23.08.2006, 15:16 Uhr

Im Kampf gegen den Terrorismus will Innenminister Wolfgang Schäuble auch das Internet schärfer überwachen. Die Kontrolle des Netzes müsse verstärkt werden, sagte der CDU-Politiker in der "Zeit". Dazu würden mehr Experten mit entsprechenden Sprachkenntnissen gebraucht.

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GdP: Nicht genügend qualifiziertes Personal
Zustimmung kam von der Gewerkschaft der Polizei. GdP-Chef Konrad Freiberg erklärte: "Das Internet bekommt eine immer zentralere Bedeutung für die Kommunikation." Notwendig sei eine größere Zahl von Experten, die sich mit dem Internet auskennen und gleichzeitig über die notwendigen arabischen Sprachkenntnisse verfügen. Derzeit gebe es bei der Polizei nur "Einzelpersonen", die über die entsprechenden Qualifikationen verfügen, sagte Freiberg. Das sei für eine intensive Kontrolle des Webs nicht ausreichend.

"Kein Grund zu Entwarnung"
Schäuble plädierte zudem dafür, dass der Verfassungsschutz verdächtige Gruppen stärker beobachtet. Auch die Videoüberwachung will der Minister ausweiten. Zur Verhaftung von einem der beiden mutmaßlichen Bahn-Bombenleger sagte er: Dies sei kein Grund zur Entwarnung. "Aus diesem Fahndungserfolg abzuleiten, wir bräuchten nicht mehr zu tun, wäre unverantwortlich."

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