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22.04.2011, 22:56 Uhr
Thilo Sarrazin bleibt SPD-Mitglied (Foto: dpa) (Quelle: dpa)
Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin bleibt SPD-Mitglied. Darauf einigte sich die Schiedskommission des SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf nach Angaben der Vorsitzenden Sybille Uken. Man habe sich nach fünfstündiger Beratung gütlich auf Basis einer Erklärung von Sarrazin geeinigt. In der Erklärung versicherte der 66-Jährige, dass er weder Migranten diskriminieren noch sozialdemokratische Grundsätze verletzen wollte. Alle vier Antragsteller zogen daraufhin ihre Ausschlussanträge zurück.
Es sei eine "konstruktive, respektvolle, ernsthafte und intensive Diskussion" mit allen Beteiligten geführt worden, betonte Uken. "Wir haben uns verständigt, uns als SPD nicht auseinanderdividieren zu lassen", sagte die Vorsitzende. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die den Ausschlussantrag begründet hatte, lehnte danach jegliche Stellungnahme ab. Auch Sarrazin verzichtete auf jeden Kommentar.
Einen Antrag auf das Parteiordnungsverfahren hatten neben dem Kreisverband auch die Landes- und die Bundespartei gestellt. Die SPD wirft Sarrazin wegen provokanter Thesen zur Integration parteischädigendes Verhalten vor.
Hintergrund ist sein Buch "Deutschland schafft sich ab". Sarrazin, der seit 1973 der SPD angehört, hatte vor der Anhörung Berufung vor der Landesschiedskommission angekündigt.
Quelle: dpa , dapd
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