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Russland: Medwedew-Kandidat Sobjanin ist neuer Moskauer Bürgermeister

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Medwedew-Kandidat Sobjanin ist neuer Moskauer Bürgermeister

21.10.2010, 14:18 Uhr

Hat der Korruption in der russischen Metropole den Kampf angesagt: Moskaus neuer Bürgermeister Sergej Sobjanin (Foto: Reuters)

Der 52 Jahre alte Kremlpolitiker Sergej Sobjanin ist neuer Bürgermeister Moskaus. Mit überwältigender Mehrheit sprach sich das Stadtparlament, dem fast nur Abgeordnete der Regierungspartei Geeintes Russland angehören, in einer live im Fernsehen übertragenen Sondersitzung für den Kremlkandidaten aus.

Sobjanin erhielt 32 von 35 Stimmen. Zwei kommunistische Abgeordnete stimmten gegen ihn, der dritte fehlte bei der Abstimmung. Damit wird der bisherige Vize-Ministerpräsident Nachfolger des langjährigen Rathauschefs Juri Luschkow. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatte den 74-Jährigen Ende September nach Korruptionsvorwürfen gefeuert. Der Moskauer Bürgermeisterposten gilt als eines der mächtigsten Ämter in Russland.

Kampf gegen Korruption

Der aus Sibirien stammende Sobjanin gilt als enger Vertrauter von Regierungschef Wladimir Putin. Kritiker hatten dem Kandidaten vorgeworfen, nach erst fünf Jahren in Moskau die Probleme der russischen Hauptstadt nicht genau zu kennen. Sobjanin hatte den Kampf gegen die Korruption als Hauptaufgabe genannt. Zudem wolle er die Ausgaben der Stadt jährlich einer gründlichen Überprüfung unterziehen, sagte er vor dem Stadtparlament. "Jeder Funktionär muss wissen, dass seine Arbeit von den Bürgern kontrolliert wird."

Unmittelbar vor der Wahl hatte die Polizei in Moskau mehrere Demonstranten festgenommen. Die Aktivisten wollten dem neuen Rathauschef Vorschläge zu seiner Amtsführung übergeben, sagte Organisator Sergej Udalzow der Agentur Interfax: "Es wird Zeit, dass die Verantwortlichen wieder in Kontakt mit den Moskauer Bürgern treten." Polizei und Sondereinheiten des Innenministeriums schirmten das Rathaus im Stadtzentrum weiträumig ab.

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Doppelspitze in Moskau?

In Russland werden Gouverneure und der Bürgermeister von Moskau vom Präsidenten bestimmt. Sobjanins Nachfolger als Stabschef Putins wird nach Medienberichten der Generalsekretär von Geeintes Russland, Wjatscheslaw Wolodin. Die Millionenmetropole Moskau wird nach Einschätzung von Beobachtern künftig allerdings von einer Doppelspitze regiert. So solle dem Politiker Sobjanin noch ein Wirtschaftsexperte zur Seite gestellt werden, hieß es. Der Kreml äußerte sich bislang nicht dazu.

Gegen Ex-Bürgermeister Luschkow waren auch Vorwürfe laut geworden, er habe bei der Vergabe von Bauaufträgen die Unternehmen seiner zur reichsten Russin aufgestiegenen Ehefrau Jelena Baturina bevorzugt. Hintergrund der Entlassung war ein Machtkampf, in dem sich der Bürgermeister mit Medwedew und Putin überworfen hatte.