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26.04.2011, 09:34 Uhr
Wo geht's raus? Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler und Rainer Brüderle: Bleibt er Parteivize? (Foto: imago) (Quelle: imago)
Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler sieht in seiner Kandidatur zum Parteivorsitzenden erst den Anfang der personellen Erneuerung der Liberalen. "Weitere werden folgen", sagte Rösler der "Welt am Sonntag". Zunächst gehe es um das beste Team für die Partei. Die FDP wählt im Mai auf ihrem Parteitag in Rostock einen neuen Vorstand. Kritik aus den eigenen Reihen gibt es weiter an Parteivize Rainer Brüderle.
Rösler forderte, die FDP müsse künftig "näher an das ganz normale Leben der Menschen ran, ob bei Familien-, Schul- oder Gesundheitspolitik". Wenn es gelinge, pragmatische Antworten auf Alltagsfragen, wie etwa die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zu finden, "wären wir schon ein Stück weiter", sagte der Bundesgesundheitsminister. Das sei eine große Aufgabe für eine moderne liberale Partei.
Rechtspopulistischen Tendenzen erteilte Rösler eine klare Absage. "Liberale wollen keine Ängste schüren, im Gegenteil: Wir stehen dafür, den Menschen Mut zu machen". Euroskepsis und Fremdenfeindlichkeit entsprächen "null Komma null einer liberalen Geisteshaltung". Rösler warnte: "Das wäre unsere Selbstaufgabe!"
Drei Wochen vor dem FDP-Bundesparteitag kommen derweil erneut Rufe aus der Partei nach einem Ämterverzicht von Rainer Brüderle. Dieser solle den Posten des Wirtschaftsministers und des Parteivizes räumen, forderte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion in Bayern, Thomas Hacker. "Ich erwarte, dass der Parteitag die Führungsspitze komplett neu aufstellt", sagte Hacker weiter.
Mit dem Wechsel des Parteivorsitzes von Guido Westerwelle zu Philipp Rösler sei es nicht getan, erklärte der Bayer. "Wenn wir eine Erneuerung nur an der einen Stelle an der Spitze der Partei haben, reicht das nicht aus, um die FDP glaubwürdig in die nächsten zwei Jahre bis zur Bundestagswahl 2013 zu führen."
Hacker räumte ein, dass Brüderle zwar durchaus Rückhalt in der FDP genießt. "Meine Einschätzung ist aber nach wie vor, dass der künftige Bundesvorsitzende sich in einem anderen Amt als seinem jetzigen als Bundesgesundheitsminister deutlich besser entfalten könnte", sagte Hacker und fügte hinzu: "Auch zum Vorteil für die Zukunft der FDP." Eine Möglichkeit wäre eben das Bundeswirtschaftsministerium.
Hacker betonte, die FDP brauche ein neues Team um Rösler. "Und zwar ein Team, das die unterschiedlichen liberalen Politikinhalte glaubwürdig nach außen vertreten kann." Hacker setzt dabei fest auf einen Vize-Posten für seine Landesvorsitzende, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Quelle: dpa , dapd
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