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Regierung will Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aussetzen

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Regierung will Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aussetzen

23.11.2010, 10:33 Uhr

Soldat bei der Grundausbildung: Am 1. Juli 2011 soll erst einmal Schluss sein mit der Wehrpflicht (Foto: dpa)

Soldat bei der Grundausbildung: Am 1. Juli 2011 soll erst einmal Schluss sein mit der Wehrpflicht (Foto: dpa)

Die Bundesregierung will die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aussetzen. Dieser Termin sei "verantwortbar und richtig", sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Dresden auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Außerdem will er die Bundeswehr von derzeit 240.000 auf 180.000 bis 185.000 Soldaten verkleinern. Damit geht zu Guttenberg deutlich über die bisher genannte Mindestgröße von 163.500 Soldaten hinaus.

CDU und CSU haben auf ihren Parteitagen die Aussetzung der Wehrpflicht bereits gebilligt, der Koalitionspartner FDP ist schon lange dafür. Im Dezember wird die Regierung Einzelheiten beschließen. Die Wehrpflicht soll im Grundgesetz verankert bleiben. Junge Männer sollen weiterhin erfasst, aber nicht mehr gemustert werden.

Merkel verteidigte diese Zweigleisigkeit. Eine Abschaffung könne es nicht geben, da eine genaue Vorhersage über die Sicherheitslage in den kommenden 10, 15 oder 30 Jahren nicht möglich sei.

Der 1. Juli 2011 war von Guttenberg für das Aussetzen der Wehrpflicht vorgeschlagen worden. Vor allem aus den Ländern hatte es Widerstand gegen den Termin gegeben, weil eine Überlastung der Universitäten durch einen zusätzlichen Ansturm junger Männer befürchtet wird. Es werde darüber noch Gespräche innerhalb der Bundesregierung geben, insbesondere mit Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), sagte Merkel.

Ob am 1. Juli der letzte Wehrpflichtige eingezogen wird oder ob dann schon der letzte seinen Dienst beendet, blieb noch offen. Derzeit dauert der Wehrdienst sechs Monate.

Merkel warb bei den Generälen für Mut zu einer tiefgreifenden Reform. Sie ermunterte die Militärs dazu, "Spaß an der Veränderung" zu haben. Sie hätten die Chance, "Symbol für die Veränderungsbereitschaft" in Deutschland zu werden. "Sie können ein wirklich wesentlicher Teil eines modernen und starken Deutschland sein."


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Quelle: AP , dpa

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Kommentare (48)

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Thema: "Regierung will Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aussetzen"

miju schrieb: am 22. November 2010 um 21:49:27
(0) (0) bund
die bundeswehr is kein dienst um den staat zu schützen sondern um viele leute in denn flegedienst oder anderen einrichtungen zu
schicken so müßen sie jetzt richtiges personal einstellen und das kostet geld für mich war bund nur ein übergroßer kindergarten ,wo manche meinen sie sind was besonderes und haben das recht einen anzuschreien zu demütigen u.s.w würde mich freuen wenn meine söhne nicht mehr gehn müßen
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HG a.D. schrieb: am 22. November 2010 um 21:46:01
(0) (0) Schade
Schade schade,dass niemand mehr den erzieherischen Teil des Wehrdienstes kennt oder schätzt.Viele junge Männer erhalten durch ihren
Wehrdienst einen wichtigen Teil zum Erwachsenwerde -auch, wenn sie nicht gerne dienen.Schaut euch doch nur um: Vielen Jugendlichen mangelt es immens an Selbstdisziplin,Ordnung,Pünktlichkeit,Höflichkeit und politischer Bildung.All dies vermittelt die Bundeswehr, ob man nun will oder nicht. Und wie bereits gesagt wurde: Wer partout nicht wollte, der musste auch nicht.
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Dienst für alle schrieb: am 22. November 2010 um 21:45:34
(0) (0) Pflicht
Dienstpflicht für alle, Männer und Frauen, 6 Monate ! Ohne Ausnahme, außer schwere Behinderung. Einsatz von guten Musikern als
Ausbilder für Jugendliche in Vereinen, guten Sportlern als Übungsleiter, guten Exschülern als Nachhelfer, angehenden Biologen und Gärtnern als Biotoppfleger, Freiwillige zur Bundeswehr oder zum Ersatzdienst. Warum denn nicht ? Und Emanzipation ! Auch Frauen !!
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