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Rechnungshof entlastet Ulla Schmidt
08.08.2009, 14:43 Uhr
Ulla Schmidt kann wieder lachen: Sie ist jetzt im Wahlkampf-Team der SPD (Foto: dpa)
Der Bundesrechnungshof hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt(SPD) von den Vorwürfen wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub entlastet. In einem Schreiben des Rechnungshofes, heißt es: "Frau Bundesministerin für Gesundheit hat ihr Dienstfahrzeug im Rahmen der einschlägigen Vorschriften genutzt. Dem Bundeshaushalt ist folglich kein Schaden entstanden."
Dem Brief zufolge gab Schmidt an, dass die Dienstlimousine - ein Mercedes der S-Klasse, den ihr Chauffeur nach Spanien gefahren hatte - mit Ausnahme von zwei Dienstfahrten ausschließlich privat genutzt worden sei.
Dienstfahrt von 72 Kilometern
Die Ministerin kündigte an, die Privatfahrten - also auch die rund 2500 Kilometer weite Anreise nach Spanien - als geldwerten Vorteil zu versteuern. Bei den beiden Dienstfahrten legte sie nach eigenen Angaben insgesamt lediglich 72 Kilometer zurück.
Quelle: dpa
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