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Proteste gegen Mediaspree

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Proteste gegen Mediaspree

06.06.2010, 16:08 Uhr | DDP

Berlin (ddp-bln). Rund 2000 Gegner des Projektes Mediaspree haben am Samstag in Berlin demonstriert. Sie zogen in zwei Zügen trommelnd und pfeifend zeitgleich vom Boxhagener Platz in Friedrichshain und vom Kottbusser Tor in Kreuzberg aus zur Oberbaumbrücke. Die Veranstalter sprachen von 2500 Teilnehmern. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden 25 Personen festgenommen. Zudem beschlagnahmten die Beamten einen "Piratensender". Unterdessen kündigten die Veranstalter weitere Proteste an.

Von einem Lautsprecherwagen wurden einige Teilnehmer zur Besetzung von Grundstücken am Spreeufer aufgefordert, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Beamten beschlagnahmten die Anlagetechnik und stellten die Identität der Fahrzeuginsassen fest. Dabei seien die Polizisten vereinzelt mit Steinen und Flaschen beworfen worden. Es habe drei vorläufige Festnahmen gegeben. Anschließend sei der Aufzug störungsfrei zu Ende gegangen.

Teilnehmer wurden nach Polizeiangaben über einen illegalen Radiosender über den Einsatz der Sicherheitskräfte informiert. Die Sendeanlage konnte in der Bödickerstraße in Friedrichshain geortet werden. Dort wurden zwölf Personen festgenommen, die nach erkennungsdienstlicher Behandlung wieder auf freien Fuß kamen. Ihnen drohen Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verstößen gegen das Telekommunikations- und das Urheberrechtsgesetz.

Am Abend ließen sich nach Polizeiangaben etwa 60 Personen auf der Kreuzung Corinth-/Bödickerstraße nieder. Bei der Überprüfung sei es teilweise zu Handgreiflichkeiten gekommen. Zehn Personen wurden festgenommen, erkennungsdienstlich behandelt und wieder freigelassen. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung, Körperverletzung und Beleidigung eingeleitet.

Auch bei einem Straßenfest in der Kreutziger Straße in Friedrichshain seien Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen sowie mit Knallkörpern beschossen worden, sagte der Polizeisprecher. Fünf Beamte wurden verletzt, einer musste ambulant im Krankenhaus behandelt werden. Die Randalierer entkamen unerkannt. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs eingeleitet.

Die Veranstalter warfen der Polizei einen "völlig unverhältnismäßigen Einsatz" vor. Demonstranten seien verprügelt und von Hunden gehetzt worden. Ein Polizeisprecher wollte sich dazu nicht weiter äußern.

Protestiert wurde den Initiatoren zufolge gegen eine weitere kommerzielle Bebauung des Flussufers. Ziel sei es, der Privatisierung der noch brachliegenden Ufergrundstücke Einhalt zu gebieten, teilten die Organisatoren mit. Kreuzberg und Friedrichshain seien am meisten von den Mediaspree-Plänen betroffen, da durch die kommerzielle Nutzung der Ufergrundstücke auch die Mieten in den angrenzenden Wohnvierteln steigen würden, hieß es weiter.

Nach Angaben der Veranstalter war der Aktionstag nur ein "Zwischenschritt" hin zu weiteren Protesten. Sie wollten sich bis zum Jahresende mehrere Grundstücke am Spreeufer "dauerhaft aneignen", um dort Ideen wie ein Freiluftkino, Grillflächen oder Anwohnergärten umzusetzen, kündigte ein Sprecher an. Außerdem sei für den 10. Juli eine Megaspree-Parade geplant.

Mediaspree ist ein Netzwerk von Unternehmen zur Bebauung und kommerziellen Nutzung des Spreeufers zwischen der Elsen- und Jannowitzbrücke. Bei einem Bürgerentscheid hatte sich 2008 eine deutliche Mehrheit der knapp 35 000 Teilnehmer für eine Eindämmung der Bebauung beidseitig des Flusses ausgesprochen. Die Investoren beharren hingegen auf ihren Plänen. Sie wollen auf den innenstadtnahen Flächen an der Spree ein Stadtquartier mit mehreren Hochhäusern errichten.

ddp


DDP  

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