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01.06.2010, 10:22 Uhr
In der Kritik: Horst Köhler, bis zum 31. Mai 2010 Bundespräsident. (Foto: ddp)
In den Zeitungskommentaren spiegelt sich das Unverständnis vieler Beobachter - für die Art und Weise, wie Horst Köhler das Amt des Bundespräsidenten niedergelegt hat und für die Gründe, die er dafür geltend macht. Es ist von "Amtsflucht" die Rede und "unpolitischer Haltung". Vor allem kommt der Vorwurf, der Köhler seinen Kritikern gemacht hat, nun zu ihm zurück: Ihm fehle es an Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten.
"Es hat wohl noch nie jemand dem Amt des Bundespräsidenten so großen Schaden zugefügt, wie es Horst Köhler an diesem Montag getan hat. Köhler hat die Präsidentschaft dieses Landes nicht bedächtig niedergelegt, etwa weil ihn Krankheit oder ernste Umstände im Familienkreise dazu gezwungen hätten. Nein, er hat das höchste Amt im Staate hingeworfen, weil er beleidigt ist. Er ist darüber beleidigt, dass ihm, der er immer auch ein politischer Bundespräsident sein wollte, politische Kritik entgegengeschlagen ist. Köhler, angeblich ein Mann mit festem konservativen Wertekanon und ausgeprägtem Pflichtgefühl, wirkt im Moment wie ein Sponti: der Null-Bock-Horst. Man war garstig zu ihm und jetzt mag er nicht mehr mitspielen. Leider ist das Ganze kein Spiel, sondern ein Fußtritt für jenes Amt, das alle Deutschen repräsentieren soll."
"(...) Köhlers Rücktritt trifft die Republik und insbesondere die Bundesregierung (...) in einer Zeit der Schwäche: Von der Euro-Krise bis zu den Verwerfungen des Regierungsprogramms und weiter zu den personellen Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen und Hessen - nirgends gibt es Stabilität und Sicherheit, überall ist alles so stark im Fluss wie an der Oder. Halten die Deiche, die Schwarz und Gelb um ihre Macht vor gar nicht langer Zeit errichtet zu haben glaubten wozu auch die Wiederwahl "ihres" Bundespräsidenten Köhler gehört hatte?"
"Der Rücktritt Horst Köhlers vom höchsten Staatsamt ist überzogen und respektlos. Nur ein Jahr nach seiner Wiederwahl wirft der Bundespräsident hin. Als Grund liefert er seinem Volk das Getöse einer Handvoll Oppositionspolitiker (...) Die Kritiker hätten den notwendigen Respekt vor seinem Amt vermissen lassen. Köhlers überraschende Reaktion allerdings lässt es an Respekt vor denen mangeln, die ihn in dieses Amt gewählt hatten. Und vor denen, die ihn dort gerne sahen."
"Der Rücktritt von Horst Köhler macht plastisch, in was für einem zerrütteten Zustand sich die Regierung befindet. (...) Wofür also steht dieser Rücktritt? Zunächst drückt sich in ihm Köhlers emotionale, nahezu unpolitische Haltung zum - zumindest nominell - höchsten Amt im Staate aus. (...) Anstatt sich zu positionieren, wirft Köhler hin. Dieser mangelnde Respekt vor dem Amt, um mit Köhler zu sprechen, ist einer der Gründe dafür, dass einen der Rücktritt fassungslos zurücklässt."
"Bei allem Verständnis für Horst Köhlers Verärgerung über die zum Teil maß- und haltlose Kritik an (...) Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und über die mangelnde Schützenhilfe der Kanzlerin: So tritt man nicht zurück als Bundespräsident. (...) Damit schützt man nicht das höchste Staatsamt, sondern beschädigt es. Pflichtgefühl und Staatsräson hätten in Köhler über den aufgestauten präsidialen Frust siegen müssen. Sein Verantwortungsgefühl hätte ihm signalisieren müssen, dass er Deutschland mitten in der Wirtschafts- und Eurokrise nicht auch noch durch Amtsflucht eine Demokratiekrise bescheren darf."
Horst Köhler war einer der schwächsten Bundespräsidenten. Manche populistische Äußerung verhalf ihm zu vordergründiger Beliebtheit, aber Spuren hat er nicht hinterlassen. Seine Präsidentschaft war das erste Projekt von Angela Merkel und Guido Westerwelle in Oppositionszeiten, wie ein Menetekel kracht es ihnen gerade jetzt vor die Füße. Dieser fristlose Rücktritt eines Bundespräsidenten wird zumindest dafür sorgen, dass Köhler als Premiere in den Geschichtsbüchern verankert sein wird. (...) So, wie er abging, hat der ehemalige Sparkassendirektor das höchste politische Amt selbst am stärksten beschädigt."
"Köhlers Hinwerfen wirkt wie eine kurzfristige, hilflose und beleidigte Reaktion, weil er nach missverständlichen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr massiv in die Kritik geriet. Doch muss das nicht jemand, der Deutschland repräsentieren will, aushalten? Ein Berufspolitiker hätte das weggesteckt. Doch Horst Köhler hat als ehemaliger Beamter und Chef des Internationalen Währungsfonds wenig Erfahrung mit solchen Attacken. Vielleicht ist das die Kehrseite der guten Idee, einen Nicht-Politiker zum Bundespräsidenten zu machen."
"Vielleicht jedoch ist etwas anderes genau so wichtig gewesen für Köhlers Schritt: die seit geraumer Zeit zu beobachtende Entfremdung zwischen dem einst von Schwarz-Gelb ins Amt gewählten Präsidenten und der Regierung. Die Kluft zwischen Kanzleramt und Schloss Bellevue ist zuletzt immer größer geworden. Köhler war über den holprigen Start der bürgerlichen Koalition höchst verärgert und er hat in dieser Frage aus seinem Herzen keine Mördergrube gemacht. (...)"
"Was aber trieb letztlich Horst Köhler an zu seinem einzigartigen Schritt? Das bisschen Kritik an seinen Afghanistan-Äußerungen ist uns, bei allem Respekt, zu wenig für einen Rücktritt dieser Dimension. Gleichgültig, ob man den Protest der Opposition als guten Stil oder doch eher als gezielten Willen zum Missverständnis begriff: Es war eine Attacke, die man im Alltagsgeschäft aushalten können sollte, wenn man sich als politischer Präsident versteht. So bleibt schon jetzt die Erinnerung an einen unglücklichen Bundespräsidenten."
"Auch ein deutscher Bundespräsident agiert nicht im politikfreien Raum. Sein Amt ist eine Verpflichtung, und wer dieser nicht mit einem Mindestmaß an Resonanz nachkommt, wird sich nicht wundern müssen, wenn er mit der Zeit in das Räderwerk des parteipolitischen Dauerstreits gerät. Genau dies ist Horst Köhler passiert. Seine Gegner mögen kleingeistig, streitsüchtig und durchsichtig agiert haben. Aber im Wesentlichen liegt der Fehler bei ihm selber. Erst die Zeit wird zeigen, weshalb es Horst Köhler nach einem guten Start nicht gelang, mehr Durchhaltevermögen an den Tag zu legen. Dafür wird man vielleicht Gründe finden. Der Rücktritt hingegen mag ein Rätsel bleiben. Schade um die Person. Aber auch schade um das Amt."
"Nein, Horst Köhler ist kein Mann des Wortes. Und so war sein Abtritt symptomatisch für die sechs Jahre, die er versucht hatte, sich im Amt des deutschen Staatsoberhaupts zurechtzufinden. (...) Der große Bonus des einstigen IWF-Chefs war auch sein größtes Handicap: Er kam nicht aus der aktiven Politik. Das verlieh ihm Frische und Glaubwürdigkeit. Von der Notwendigkeit, in politischen Kategorien zu denken, entbindet es nicht. (...)"
"Der Rücktritt Köhlers wird den Führungsanspruch Merkels weiter schwächen und eine neue Debatte über den Afghanistan-Einsatz in Deutschland auslösen. Die Aufgabe, einen neuen Präsidenten zu finden, wird Merkel riesige Anstrengungen kosten."
"Der Rücktritt Köhlers hat ein politisches Erdbeben in Berlin ausgelöst."
"Eine schlechte Nachricht für die Kanzlerin, die bereits mit sinkenden Popularitätswerten und einem wenig umgänglichen Koalitionspartner konfrontiert ist."
Quelle: dpa
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Arbeiter schrieb:
am 1. Juni 2010 um 17:18:10
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Köhler
H. Köhler hat nie etwas unüberlegtes getan oder gesagt.
Ich bin überzeugt - H. Köhler hat gute Gründe für seinen
Rücktritt.
Der Zeitpunkt und die Art des Rücktritts waren sehr genau überlegt.
Es wird wohl nicht lange dauern, dann wissen wir alle mehr !
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Elefant77 schrieb:
am 1. Juni 2010 um 17:16:40
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Rücktritt
Ein weiterer prominenter Zeitgenosse der dieser maroden,unfähigen Regierung den Dienst verweigert.Ich persönlich
kann beide nur
zu diesem Schritt beglückwünschen.Hoffentlich haben noch weitere den Mut Ihrem Gewissen zu folgen.
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0814/15 schrieb:
am 1. Juni 2010 um 17:13:31
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Abort
Herr President Köhler hat meinen Respekt verloren.Die Presse,oder die Oposition sind nicht erst seit kurzem provokant und böse.Ich
glaube nicht,daß der Grund für seinen Ego-Abgang an der Kritik zu seinen Aüßerungen zum militärischem Einsatz,liegt.Das wäre billig. Es ist ein Vorwand,das sinkede Schiff zu verlassen,bevor es keinen Platz mehr im Rettungsboot gibt.Warum läßt Köhler uns wirklich im Stich?Was passiert hinter den Kulissen? Warum tritt er uns in den Allerwertesten?
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