Piraterie vor Somalia: USA sehen sich zu Luftschlägen ermächtigt

USA wollen auch Luftschläge führen

18.12.2008, 09:38 Uhr

Könnten in Somalia eingesetzt werden: Amerikanische Jäger vom Typ F-15 (Foto: dpa)

Auch wenn es nicht im Text steht: Die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution zum Kampf gegen Piraten erlaubt nach Auffassung der US-Regierung auch Luftangriffe in Somalia. Dabei hatten die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats am Dienstag einstimmig die Resolution 1851 verabschiedet.

Darin wird - anders als in einem früheren Entwurf vorgesehen - die Nutzung des Luftraums nicht erwähnt. Wegen Einwänden Indonesiens und anderer Staaten war eine entsprechende Formulierung gestrichen worden. Nun stellte das US-Außenministerium klar, dass nach seiner Auffassung die Resolution den mit der somalischen Übergangsregierung zusammenarbeitenden Staaten gestattet, "ihre Anstrengungen gegen Piraterie auf mögliche Operationen auf dem somalischen Festland und im Luftraum auszuweiten".

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"Alle notwendigen Maßnahmen"

Die Resolution besagt, dass für einen Zeitraum von zwölf Monaten alle an der Seeräuberbekämpfung beteiligten Staaten berechtigt sind, "in Somalia zum Zweck der Unterdrückung von Akten der Piraterie und bewaffneten Raubes auf See alle notwendigen und angemessenen Maßnahmen zu ergreifen". Die Operationen bedürfen der Zustimmung der somalischen Übergangsregierung.

Jung und Steinmeier fordern robustes Mandat

Der Bundestag beriet am Mittwoch in erster Lesung über die deutsche Beteiligung an der EU-Marinemission "Atalanta" gegen Piraten am Horn von Afrika. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sprachen sich dafür aus, die Soldaten mit einem sogenannten robusten Mandat auszustatten. Es dürften alle Maßnahmen ergriffen werden, um Piraten abzuschrecken und Übergriffe zu verhindern.

"Karlsruhe" kreuzt bereits im Einsatzgebiet

Dies schließe ausdrücklich die Anwendung von Gewalt ein. Nach dem Willen der Regierung soll die Bundeswehr bis zu 1400 Soldaten und eine Fregatte stellen. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" kreuzt bereits im Einsatzgebiet. Den endgültigen Beschluss will der Bundestag am Freitag treffen.

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Quelle: AFP , dapd