Piraterie vor Somalia: Marine kann auch Schiffe befreien

Jung: Marine kann auch Schiffe befreien

23.12.2008, 09:01 Uhr

Soll im Golf von Aden Schiffe von Piraten befreien: die Fregatte "Karlsruhe" der Bundeswehr (Foto: dpa)

Die Deutsche Marine wird bei der Piraten-Bekämpfung am Horn von Afrika laut Verteidigungsminister Franz Josef Jung notfalls auch bereits gekaperte Schiffe befreien. "In dem Moment ist das auch ein Kampfeinsatz", sagte Jung

Zugleich sicherte der CDU-Politiker zu, dass festgenommene Piraten trotz der komplizierten Rechtslage ein klares Strafverfahren - mitunter in Deutschland - bekommen werden. "Niemand will ein Guantánamo auf See", sagte Jung bei einem Truppenbesuch in Dschibuti. Jung plädierte erneut dafür, dass gefangengenommene Piraten von einem internationalen Seegerichtshof verurteilt werden.

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Spezialkräfte für Geiselbefreiung

Der Verteidigungsminister betonte, das Bundestagsmandat für die deutsche Beteiligung an der EU-Mission "Atalanta" sei so "robust" wie kein anderes Mandat für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr zuvor. Auch die aktive Befreiung von Schiffen aus der Gewalt von Piraten sei möglich. Die Bundeswehr habe die entsprechenden Spezialkräfte dafür.

Minister besucht deutsche Fregatten

Der Minister besucht zur Zeit die Besatzungen der Fregatten "Karlsruhe" und "Mecklenburg-Vorpommern". Sie liegen im Hafen von Dschibuti und werden vor Somalias Küste sowie im Golf von Aden eingesetzt.

Gefangene Piraten nach Deutschland

Jung sagte weiter: "Wir haben Rechtsberater an Bord und Feldjäger." Würden Piraten bei Angriffen deutsche Interessen verletzen und die Seeräuber danach festgenommen, kämen sie zunächst nach Dschibuti. Dort übernehme sie die Bundespolizei und bringe sie nach Deutschland. Das Strafverfahren würde von dem für Piraterie zuständigen Amtsgericht in Hamburg geführt, sagte Jung. Es liefen aber auch Verhandlungen mit Dschibuti, Kenia und Somalia über den Verbleib der Piraten und den Umgang mit ihnen. Die Strategie des Einsatzes sei: Abschreckung, Abwehr und Beendigung von Überfällen.

Deutscher Einsatz beschlossen

Der Bundestag hatte am Freitag die deutsche Beteiligung an der EU-Mission zur Bekämpfung von Piraten mit bis zu 1400 deutschen Soldaten und der Fregatte "Karlsruhe" beschlossen. Die "Mecklenburg-Vorpommern" ist für die US-geführte Operation Enduring Freedom (OEF) im Einsatz. Im Notfall kann aber auch sie der EU-Flotte zur Hilfe kommen.

Große Zustimmung im Bundestag

Jung sagte: "Ich will meine Verbundenheit mit den Soldaten zum Ausdruck bringen, die nun kurz vor Weihnachten in einen nicht so einfachen Einsatz gehen." Es sei wichtig, dass 87 Prozent der Abgeordneten im Bundestag dem Einsatz zugestimmt hätten. "Sie hatten noch für kein Mandat eine solch große Zustimmung."

Wichtiger Stützpunkt Dschibuti

Für Deutschland sei wichtig, die Beziehung zu Dschibuti weiter auszubauen, das am Horn von Afrika zwischen Eritrea und Somalia liegt. Der Hafen sei eine "ganz wichtige Versorgungsstation" für die beiden Fregatten. Dschibuti erhält von Deutschland Ausbildungshilfe für Soldaten und Ausstattungshilfe mit Informationstechnik und Fahrzeugen. Dafür hat Deutschland bisher 2,4 Millionen Euro gezahlt.

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Jung warnt Urlauber

Jung warnte Touristen und Veranstalter von Kreuzfahrten erneut vor Urlaubsreisen in dem Gefahrengebiet. "Ich lege ihnen nahe, sich an die Warnung der Bundesregierung zu halten." Allein in diesem Jahr wurden über 200 Schiffe angegriffen. Zwölf Schiffe und 200 Besatzungsmitglieder befinden sich derzeit in der Gewalt der Piraten.

Fregatte kann mehrere Schiffe schützen

Die EU-Mission mit drei Kriegsschiffen, einem Unterstützungsschiff und drei Aufklärungsflugzeugen in einem Seegebiet, das achtmal so groß wie Deutschland ist, reicht Jung zufolge zunächst aus. Das sei eine abschreckende Stärke. In Marinekreisen hieß es, eine Fregatte könne mehrere Handelsschiffe gleichzeitig schützen. Jung: "Wir müssen zunächst unsere Erfahrungen machen." Auf die Frage, ob der Einsatz nach Ablauf des Mandats im Dezember 2009 beendet werden könne, sagte Jung: "Ich lege mich nicht auf eine Zeit fest."

Quelle: dpa , dapd